Jurassisches Parlament für Volksentscheid im Herbst

Zwei Tage nach dem bernischen Grossen Rat hat nun auch das jurassische Parlament die Weichen für einen Urnengang gestellt. Alle politischen Parteien unterstützten das Vorgehen, das dem schwelenden Jurakonflikt mit einer gleichzeitigen Abstimmung in beiden Regionen ein Ende machen soll.

Konkret soll die jurassische Verfassung um einen Artikel ergänzt werden, der die Regierung ermächtigt, die Schaffung eines neuen Kantons unter Einbezug des Berner Juras in die Wege zu leiten. Das Parlament nahm die Revision mit 59 Ja und ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen an. Sie unterliegt dem obligatorischen Referendum.

Region vor Wendepunkt

Nach der Abstimmung gab's im Parlament starken Applaus. Aber anders als bei früheren Debatten über die Einheit des Juras verzichteten die Parlamentsmitglieder auf das Absingen der «Rauracienne», der Hymne des Jura. Zudem kam in der Debatte nie Siegesstimmung auf; vielmehr betonten die Fraktionen, dass noch nichts entschieden sei.

«Die jurassische Region steht an einem Wendepunkt ihrer Geschichte», sagte Bildungs-, Kultur- und Sportdirektorin Elisabeth Baume-Schneider. Entstehe ein neuer Kanton, werde es keine Verlierer geben. Die Regierung wolle für den Berner Jura da sein.

Im Hinblick auf die Abstimmung warb Baume-Schneider für Dialog und Offenheit. Den historischen Charakter des Plebiszits unterstrichen auch die Sprecher der Fraktionen.

Urnengang im Herbst

Der Urnengang findet voraussichtlich im November statt. Laut Baume-Schneider ist der Termin noch nicht festgelegt, doch wird meistens der 24. November genannt.

Geben die Stimmberechtigten im Kanton Jura und Berner Jura grünes Licht, wird als Nächstes eine verfassungsgebende Versammlung einberufen. Sagt eine Seite Nein, ist das Projekt vom Tisch.

Sagen beide Seiten Ja, sollen indes in einem zweiten Schritt die bernjurassischen Gemeinden auf Wunsch innert zwei Jahren auch noch individuell über einen Kantonswechsel befinden können. Dies zielt vor allem auf das autonomistisch gesinnte Städtchen Moutier.

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=573897

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