Misstrauensantrag gegen Berliner Bürgermeister gescheitert

In der namentlichen Abstimmung votierten 85 Abgeordnete gegen eine Ablösung Wowereits. Nur 62 Abgeordnete unterstützten den Antrag. Für eine Abwahl Wowereits wären 75 Stimmen nötig gewesen, die Mehrheit der 149 gewählten Mitglieder des Parlaments.

Die Opposition aus Grünen, Piraten und Linken hatte den Misstrauensantrag wegen des Debakels um den Hauptstadtflughafen in Schönefeld gestellt. Dessen Eröffnung musste erst vor wenigen Tagen ein viertes Mal verschoben werden.

Die Opposition machte Wowereit, der bis vergangenen Montag Verwaltungsratschef der Flughafengesellschaft war, persönlich für den Misserfolg verantwortlich. Angesichts der Mehrheit der rot-schwarzen Koalition war aber erwartet worden, dass Wowereit genügend Stimmen bekommt, um im Amt bleiben zu können. Wowereit regiert seit 2001.

Begleitet wurde die Abstimmung von Protesten einiger Flughafengegner. Sie hatten sich am Morgen vor dem Parlament versammelt, um ihren Ärger über den künftigen Fluglärm zu bekunden.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=571175

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