Brahimi trifft Assad in Damaskus

«Die Lage ist beunruhigend», sagte Brahimi bei einer Medienkonferenz in der syrischen Hauptstadt Damaskus. Er hoffe aber, dass alle Konfliktparteien einen Weg finden, der dem syrischen Volk diene.

Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, hat Brahimi bei dem Besuch den syrischen Präsidenten persönlich darum bitten wollen, Repräsentanten des Regimes für eine gemeinsame Übergangsregierung mit der Opposition zu benennen. Ein Grossteil der Rebellen lehnt eine Lösung unter Beteiligung Assads aber ab.

Ob Assad zusagte, blieb zunächst offen. Das Staatsfernsehen berichtete, der Präsident unterstütze alle Bemühungen, die im Interesse des syrischen Volks seien und die Souveränität des Landes nicht gefährdeten. Dies hatte der Machthaber aber schon bei den vorigen Treffen stets betont.

Es ist der dritte Besuch Brahimis in Syrien, seit er im August sein Amt angetreten hatte. Im Anschluss an das Treffen mit Assad wollte Brahimi noch mit der von dem Regime geduldeten Opposition zusammenkommen.

Dementi zu Kampfgaseinsatz

Landesweit gingen die Kämpfe am Montag mit unverminderter Heftigkeit weiter. Aktivisten in der Region Homs gaben an, dass Regierungstruppen bei ihren Luftangriffen jüngst auch giftige Gase eingesetzt hätten. Sechs Rebellen seien erstickt, hiess es.

Rund 71 Menschen wurden laut Opposition mit Atemproblemen und Übelkeit in Kliniken gebracht. Meldungen aus Syrien sind wegen der Medienblockade des Regimes von unabhängiger Seite nur schwer überprüfbar.

Russland schloss den Einsatz von Giftgas in Syrien hingegen aus. Der Aussenminister Sergej Lawrow sagte im englischsprachigen Staatsfernsehen Russia Today: «Ich glaube nicht, dass Syrien Chemiewaffen einsetzt. Das wäre sonst ein politischer Selbstmord der Regierung.»

Assad hatte laut Lawrow der russischen Führung gegenüber wiederholt die Zusage gemacht, dass der Einsatz von Chemiewaffen im Konflikt nicht angeordnet werde.

Die Regierung in Moskau ist Syriens wichtigster Verbündeter. Mehrfach verhinderte Russland im UNO-Sicherheitsrat Beschlüsse, in denen die Führung in Damaskus wegen des Konflikts gebrandmarkt und mit Strafmassnahmen bedroht werden sollte. Nach Zusammenstellungen syrischer Menschenrechtsgruppen wurden seit dem Beginn der Gewalt im März 2011 insgesamt mehr als 44'000 Menschen getötet.

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=569242

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