VBS verfehlt Ziel von 2000 Plätzen für Asylsuchende

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) habe mehr als 2000 Plätze finden können, welche militärischen Anforderungen, jedoch nicht zivilen Vorschriften genügten, teilte VBS-Sprecher Peter Minder am Sonntag auf Anfrage mit und bestätigte einen Bericht der Zeitung «Der Sonntag».

Einerseits könnten wegen der Brandschutzauflagen nur ein Teil der Plätze tatsächlich belegt werden. Andererseits könnten die Gebirgsunterkünfte aufgrund ihrer Lage nur im Sommer-Halbjahr genutzt werden.

«Tatsache ist, dass das VBS mit verschiedenen Gemeinden Vereinbarungen getroffen hat, die eine Bettenkapazität von insgesamt 2380 Plätzen umfasst», schreibt Minder. Doch diese Maximalkapazität werde vom Bundesamt für Migration (BFM) aus betrieblichen Gründen in der Regel nicht ausgenutzt.

«Aus diesen Gründen verbleibt eine nutzbare Kapazität für Asylsuchende von 1200 Plätzen.» Damit verfehlt das VBS die Vorgabe des Bundesrates, bis Ende Jahr 2000 Asyl-Plätze zur Verfügung zu stellen.

Wegen des neuen Artikels im Asylgesetz, wonach Unterkünfte auch ohne Einwilligung von Kantonen und Gemeinden eingerichtet werden können, «werden die 2000 Plätze voraussichtlich ab Frühsommer 2013 bereit gestellt werden können», erklärte Minder.

Die Forderung nach 2000 Plätzen für Asylsuchende hatte der Bundesrat im März erhoben und gab dem Departement gleich die alleinige Verantwortung für diesen Prozess. Damit musste das VBS neu die nötigen Bewilligungen einholen und nicht mehr bloss die Möglichkeit für Unterkünfte aufzeigen. Bis Ende 2013 soll das VBS weitere 2000 Plätze zur Verfügung stellen, welche für mindestens drei Jahre genutzt werden können.

In den Bundeszentren werden Asylsuchende untergebracht, die nicht in der Schweiz bleiben können. Das BFM will diese nicht auf die Kantone verteilen. In Bundeszentren können gemäss BFM die Asylgesuche rasch und prioritär bearbeitet werden.

fest (Quelle: sda)

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