Shopping - Geschenktipps und weiteres
Raquel Welch
John Lennon
| ![](/img/1pix_transparent.gif)
|
Donnerstag, 25. Oktober 2012 / 15:18:00
![](/img/1pix_transparent.gif)
Apple vor weiterem US-Patenterfolg gegen Samsung
Apple steht in dem Patentkrieg mit Samsung vor einem weiteren grossen Erfolg in den USA. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC stellte die Verletzung von vier Apple-Patenten durch die Südkoreaner fest.
Darunter ist ein Schutzrecht für das iPhone-Design und eines für Touchscreen-Technologie, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg gestern berichtete. Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in den USA verbieten. Apple hat mehr als ein Dutzend Samsung-Geräte im Visier.
Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet, verwies allerdings darauf, dass Samsung bei der ITC bereits Umgehungslösungen für alle drei technischen Patente vorlegte. «Ein Importverbot würde somit nicht zum Verschwinden der Produkte vom US-Markt führen», betonte er. Zugleich sei aber unklar, welche Auswirkungen die Ersatzlösungen auf die Attraktivität der Produkte hätten.
Entgültige Entscheidung wird Ende Februar erwartet
Die Entscheidung des ITC-Richters muss erst noch von der gesamten Kommission bestätigt werden. Sie folgt aber in vielen Fällen der vorgeschlagenen Linie. Eine endgültige Entscheidung ist erst bis Ende Februar angesetzt.
Apple hatte im August den ersten deutlichen Sieg gegen Samsung in den USA errungen, als kalifornische Geschworene die Verletzung mehrerer Patente feststellten und dem iPhone-Konzern mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zusprachen. Die Geschworenen stellten die Verletzung mehrerer Patente für iPhone und iPad durch zahlreiche Samsung-Geräte fest. Keine Verletzung konnten die Geschworene nur bei wenigen der untersuchten Patente und Geräte feststellen. Samsung will diese Entscheidung allerdings kippen, noch bevor sie von der zuständigen Richterin bestätigt wird. Zudem will das US-Patentamt eines der zentralen Apple-Patente in dem Fall für ungültig erklären, weil die Techniken bereits von früheren Erfindungen vorweggenommen worden seien.
Paulina Gesikowski (Quelle: teltarif.ch)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=561325
In Verbindung stehende Artikel:
Patentstreit: Teilerfolg für Apple
Samstag, 10. August 2013 / 08:15:00
[ weiter ]
Apple droht US-Einfuhrverbot
Mittwoch, 5. Juni 2013 / 07:14:00
[ weiter ]
US-Importstopp für iPhone wieder zulässig
Mittwoch, 21. November 2012 / 11:36:00
[ weiter ]
Samsung will keine Einigung mit Apple
Donnerstag, 15. November 2012 / 12:35:00
[ weiter ]
Apples Facetime verletzt Patente
Donnerstag, 8. November 2012 / 15:56:00
[ weiter ]
Samsung erringt Erfolg gegen Apple
Donnerstag, 11. Oktober 2012 / 23:28:00
[ weiter ]
Samsung reicht Klage gegen iPhone 5 ein
Dienstag, 2. Oktober 2012 / 14:00:00
[ weiter ]
US-Gericht hebt Verkaufsverbot für Samsung-Tablet in den USA auf
Dienstag, 2. Oktober 2012 / 09:59:02
[ weiter ]
Apple fordert weitere 700 Mio. Dollar Entschädigung
Sonntag, 23. September 2012 / 08:07:10
[ weiter ]
Samsung akzeptiert US-Patent-Urteil nicht
Sonntag, 26. August 2012 / 10:52:40
[ weiter ]
Samsung muss Apple über 1 Mrd. bezahlen
Samstag, 25. August 2012 / 08:07:09
[ weiter ]
|