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 Zum dritten Mal in Folge kam eine Initiative zum Wohneigentum zur Abstimmung und scheiterte.
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Sonntag, 23. September 2012 / 15:13:55
Initiative «Sicheres Wohnen im Alter» scheitert am Ständemehr
Bern - Wohneigentümer müssen den Eigenmietwert weiterhin versteuern, auch wenn sie das Rentenalter erreicht haben. Die Volksinitiative «Sicheres Wohnen im Alter» des Hauseigentümerverbandes ist am Ständemehr gescheitert.
Zum dritten Mal in Folge kam eine Initiative zum Wohneigentum zur Abstimmung: Die Initiative «Sicheres Wohnen im Alter» des Hauseigentümerverbandes (HEV) verlangte eine Wahlmöglichkeit für Rentner bei der Besteuerung des Eigenmietwerts.
Zuvor war bereits die Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» der Lungenliga und ihren Verbündeten am Ständemehr gescheitert. In den meisten Kantonen liegt der Nein-Stimmen-Anteil bei über 65 Prozent.
Die Lungenliga-Initiative «Schutz vor Passivrauchen» verlangte für Rauchverbote schweizweit einheitliche Regeln, was in den meisten Kantonen eine Verschärfung bedeuten würde. Konkret hätten bediente Fumoirs und kleine Raucherlokale bei einer Annahme der Vergangenheit angehört.
Ja sagte das Stimmvolk wie erwartet zum Verfassungsartikel zur Jugendmusikförderung. Hier steht das Resultat laut Longchamp bereits fest. Nun müssen der Bund und die Kantone für einen besseren und günstigeren Zugang zur Musik sorgen. Beim Verfassungsartikel handelt es sich um den Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Volksinitiative «Jugend + Musik».
asu (Quelle: sda)
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