Bundesamt für Polizei kämpft gegen dschihadistische Websiten

Wie das fedpol in seinem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht schreibt, kümmern sich seit Anfang 2011 sechs Experten um dieses spezielle Internet-Monitoring, darunter Islamwissenschaftler, Orientalisten, Informatik-Spezialisten und Polizisten.

Ziel ist es, auf den Webseiten allfällige in der Schweiz verübte oder geplante strafbare Handlungen zu entdecken, etwa Gewaltdarstellungen, Drohungen, das Herstellen, Verbergen oder Weitergeben von Sprengstoffen und giftigen Gasen oder auch die öffentliche Aufforderung zur Gewalt.

Resultate der verstärkten Internet-Überwachung

Die Internet-Überwachung habe auch schon zu Ergebnissen geführt, heisst es in dem Bericht. Das fedpol habe mehrere Vorermittlungen gegen einschlägige Internetseiten respektive deren Betreiber eingeleitet. Die Ermittlungserfolge zeigten, dass auch in der Schweiz so genannte Cyberdschihadisten aktiv seien.

Detailliertere Angaben zu Anzahl und Art der Fahndungserfolge enthält der Bericht keine. Erwähnt wird lediglich der Fall eines zum Islam konvertierten Schweizers, der im Internet mit einem Gesinnungsgenossen einen Anschlag auf eine US-Einrichtung in einem Nachbarstaat erörtert haben soll. Eine Hausdurchsuchung und die Einvernahme konnte den Verdacht auf Vorbereitungshandlungen für Sprengstoffdelikte jedoch nicht erhärten.

Rasante technologische Entwicklung

Bei ihren Ermittlungen arbeitet die neue Abteilung auch eng mit dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) zusammen, der sein Monitoring ebenfalls ausgebaut hat. Die Überwachung im Internet bezeichnet das fedpol als «zentrale Herausforderung» für die Polizeiarbeit. Die technologische Entwicklung verlaufe rasant und biete immer ausgefeiltere Möglichkeiten zur Verschleierung und Beweisvereitelung.

Dieses Problem stellt sich auch in anderen Gebieten der Kriminalitätsbekämpfung, etwa der Pädokriminalität oder der herkömmlichen Internetkriminalität. Hier sei eine Professionalisierung mit zunehmender Arbeitsteilung festzustellen, schreibt das fedpol.

Als grosse Herausforderung bezeichnet das Bundesamt auch den Kampf gegen die organisierte Kriminalität, mit einer verstärkten Präsenz italienischer Mafiaorganisationen wie der 'Ndrangheta, oder den Menschenschmuggel und Menschenhandel.

knob (Quelle: sda)

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