Fussball-Trikots aus den
60er und 70er Jahren. Kult und Style pur!
|
|
schatzsuche.ch
Gratis-Wettbewerb
Flugreise für 2 Personen
& 100 Tagespreise zu gewinnen!
Spielspass pur!
|
|
|
|
Shopping - Geschenktipps und weiteres
 Nabholz Shirts
Nabholz
|
|
Donnerstag, 14. Juni 2012 / 12:25:00
Immunitäts-Entscheid gegen Blocher ist endgültig
Bern - Die Immunitätskommission des Nationalrats hat sich nochmals mit dem Fall Blocher beschäftigt. Sie ist einverstanden mit dem Differenzbereinigungsverfahren und damit, dass die Ständeratskommission in der Immunitätsfrage das letzte Wort hat.
Kommissions-Präsident Heinz Brand bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur sda die Sitzung vom Donnerstag, die der «Blick» publik gemacht hatte. Die Kommission habe auf Gesuch von Vizepräsident Christian Lüscher nochmals über das Differenzbereinigungsverfahren diskutiert.
Sie sei zum Schluss gekommen, dass dieses rechtmässig abgelaufen sei. In diesem Fall sei die Kommission auch einverstanden damit, dass die ständerätliche Rechtskommission das letzte Wort hat. Damit ist die Angelegenheit laut Brand erledigt.
Beide Kommissionen - die Immunitätskommission und die Rechtskommission - hatten sich je zweimal mit der Immunität von SVP-Nationalrat Christoph Blocher befasst. Uneins waren sie in der Frage, ob Blocher für die Zeit nach seiner Vereidigung durch parlamentarische Immunität geschützt ist.
Die Nationalratskommission wollte ihm die Immunität zugestehen, die Ständeratskommission hingegen trat gar nicht erst auf das Gesuch der Zürcher Staatsanwaltschaft ein, Blochers Immunität aufzuheben. Aufgrund der Bestimmungen im Parlamentsgesetz setzte sich die Rechtskommission mit dem zweiten Nichteintretensentscheid durch.
bert (Quelle: sda)
Artikel per E-Mail versenden
Druckversion anzeigen
Newsfeed abonnieren
In Verbindung stehende Artikel:
Blocher geht nun doch nicht vor Bundesgericht
Donnerstag, 12. Juli 2012 / 15:36:00
[ weiter ]
Blocher geht vors Bundesgericht
Dienstag, 19. Juni 2012 / 18:00:03
[ weiter ]
SVP fordert alte Immunitätsregelung
Freitag, 15. Juni 2012 / 14:05:00
[ weiter ]
Keine Immunität für Christoph Blocher
Montag, 11. Juni 2012 / 17:15:02
[ weiter ]
Blocher zieht Immunitätsverfahren in Zweifel
Freitag, 8. Juni 2012 / 18:38:36
[ weiter ]
Nationalratskommission hält teilweise an Immunität Blochers fest
Donnerstag, 7. Juni 2012 / 18:35:53
[ weiter ]
Keine Immunität für Blocher vor der Vereidigung
Mittwoch, 25. April 2012 / 19:53:58
[ weiter ]
|
|
|
Publireportage
Mit dem Privatjet durch Europa
Nach Cannes, Nizza, Paris, Amsterdam, Düsseldorf oder London jetten? Von einem zentral in Europa gelegenen Flughafen wie dem von St. Gallen und Altenrhein in der Schweiz ist das überhaupt kein Problem.
[ weiter ]
|
|
|
|
World-class Startups. Swiss Made.
venturelab AG
Kesslerstrasse 9, 9000 St. Gallen |
|
|
Firma genial einfach gründen und Erfolg versprechend starten.
IFJ Institut für Jungunternehmen
Schützengasse 10, 9000 St. Gallen |
|
|
Das unabhängige Elektronische Medienhaus aus St.Gallen.
VADIAN.NET AG
Katharinengasse 10, 9000 St. Gallen |
|
|
Die Schweizer Hotel-Plattform
hotel.ch
Katharinengasse 10, 9000 St. Gallen |
|
|
Expanding Business Horizons
Greater Zurich Area AG
Limmatquai 122, 8001 Zürich |
| | 1 bis 5 (von 4'131 Einträgen)
Mit Ihrem Eintrag präsentieren Sie Ihr Unternehmen in einem sehr attraktiven und dynamischen Umfeld von innovativen Unternehmen. Nutzen Sie jetzt Ihre Chance, attraktive Geschäftspartner für den zukünftigen Erfolg kennen zu lernen. |
|
