Staatsanwaltschaft prüft Anfangsverdacht gegen Minister Niebel

Einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» bestätigte Justiz-Sprecher Martin Steltner am Sonntag in Berlin. Niebel rechnet wegen des unverzollt aus Afghanistan mit einer BND-Maschine eingeführten Teppichs für seine Privatwohnung aber nicht mit Konsequenzen.

«Mit dem Antrag auf Nachverzollung ist die Sache dann auch wirklich erledigt», sagte er der Zeitung «Bild am Sonntag».

Der FDP-Politiker war in die Kritik geraten, weil er sich den Teppich vom Chef des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, bei dessen Rückflug aus Kabul unverzollt in einer BND-Maschine hatte mitbringen lassen. Niebel selbst war bei seinem Besuch mit einem Linienflug nach Kabul gereist.

Teppich fürs Esszimmer

Nach Angaben des Finanzministeriums wären für einen 1000 Euro teuren Teppich etwa 200 Euro Abgaben fällig geworden. Der BND ging nach eigener Darstellung davon aus, dass es sich um ein zollfreies Gastgeschenk handelte.

Niebel sagte, er habe es unterlassen, den Fahrer zu bitten, die Formalitäten zu erledigen. «Mir tut es leid, dass ich den BND-Präsidenten in eine solche Situation gebracht habe. Das war blöd von mir.» Er habe das Kleingewerbe in Afghanistan unterstützen und einen Teppich für sein Esszimmer kaufen wollen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Freitag den Minister für seine «Versäumnisse» gerügt. Merkel sei sicher, dass die Verzollung des privat erworbenen Souvenirs aus Afghanistan «so schnell und so vollständig wie möglich nachgeholt wird», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

Nach Angaben eines Ministeriumssprechers hatte Niebel erst nach Bekanntwerden des Falls eine nachträgliche Verzollung des Teppichs veranlasst.

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=545426

In Verbindung stehende Artikel: