Freitag, 8. Juni 2012 / 19:15:40
Kofi Annan will Iran in neue Syrien-Kontaktgruppe einbinden
New York - Mit einer neuen Kontaktgruppe will der Sondergesandte Kofi Annan einen Ausweg aus dem festgefahrenen Konflikt in Syrien suchen und dabei auch den Iran in die Gespräche einbinden. Die USA und Frankreich lehnten eine iranische Beteiligung umgehend ab.
An einer möglichen Syrien-Kontaktgruppe sollten auch einflussreiche Länder aus der Region beteiligt sein, sagte Annan, nachdem sich der UNO-Sicherheitsrat am Donnerstag erneut nicht auf ein schärferes Vorgehen gegen Damaskus hatte einigen können.
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte nach der Sitzung des UNO-Sicherheitsrats, die Gefahr eines offenen Bürgerkriegs in Syrien sei «unmittelbar und real». Auch Annan warnte, die Lage in Syrien drohe ausser Kontrolle zu geraten. Der Sicherheitsrat müsse «vereinten Druck» auf Präsident Baschar al-Assad ausüben.
Friedensplan vor dem Scheitern
Annans Vermittlungsbemühungen stehen vor dem Scheitern, weil sich Regierung und Opposition in Syrien nicht an die in seinem Friedensplan festgelegte Waffenruhe halten. Nach Oppositionsangaben waren am Mittwoch bei einem Massaker in zwei Dörfern in der Provinz Hama mehr als 70, möglicherweise sogar über 100 Menschen getötet worden.
Ban sagte sagte nach Diplomatenangaben im UNO-Sicherheitsrat, das Dorf Al-Kobeir nordwestlich von Hama sei von Regierungstruppen umstellt worden. Dann seien Milizen in den Ort vorgedrungen und hätten Zivilisten «barbarisch» ermordet. Auch UNO-Beobachter wurden am Donnerstag auf dem Weg nach Al-Kobeir beschossen.
Die UNO-Beobachter gelangten am Freitag in einem zweiten Anlauf dorthin. Ein BBC-Korrespondent berichtete, Häuser seien ausgebrannt. Der Gestank verbranntem Fleischs sei immer noch stark. Die UNO habe noch keine Überlebenden gefunden.
Ban warf der syrischen Armee vor, schon mehrfach schwere Waffen gegen die UNO-Beobachter eingesetzt zu haben.
Türkei fordert Exil-Plan für Assad
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan forderte Gespräche über ein Exil für Assad. Das sogenannte Jemen-Modell für Assad werfe zwar Fragen auf, sollte aber diskutiert werden, sagte er laut Zeitungsberichten.
Im Jemen war Präsident Ali Abdallah Saleh im Februar nach Protesten zurückgetreten. Trotz Forderungen, ins Exil zu gehen, blieb er allerdings im Land.
China appellierte am Freitag an Regierung und Opposition in Syrien, sich an den vereinbarten Friedensplan zu halten. China verurteile den Tod von Zivilisten auf das Schärfste und verlange die Bestrafung derjenigen, die sich nicht an die Vereinbarungen hielten.
knob (Quelle: sda)
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