Mittwoch, 23. Mai 2012 / 21:56:00
Schweiz verkauft den Saudis Militärflugzeuge
Bern - Saudi-Arabien rüstet auf und ist in Grossbritannien und der Schweiz auf Einkaufstour. Das Land hat beim britischen Rüstungskonzern BAE Systems 22 Übungsflugzeuge des Typs Hawk bestellt. Gleichzeitig erhält Riad 55 Pilatus PC-21-Trainingsflugzeuge.
Dies geht aus einer Mitteilung von BAE Systems vom Mittwoch hervor. Demnach haben Saudi-Arabien und der Rüstungskonzern einen Vertrag über 1,6 Milliarden Pfund (2,4 Milliarden Franken) unterzeichnet. Dabei geht es um Ausrüstung, Simulatoren und 22 Trainingsflugzeuge.
Damit verbunden sei eine Lieferung von 55 Pilatus PC-21-Flugzeugen für grundlegende Trainingszwecke, teilte BAE Systems weiter mit. Diese sollen ab 2014 nach Saudi Arabien geliefert werden. Wie viel Geld spezifisch dafür fliessen wird, geht aus der Mitteilung nicht hervor. Die Pilatus Flugzeugwerke AG wollten auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda keine Stellung zu Verhandlungen nehmen.
Empfängerin dieser militärischen Trainingsflugzeuge ist die Royal Saudi Air Force (RSAF). Diese ist - unter vielen anderen - schon im Besitz von 47 Pilatus PC-9-Trainingsflugzeugen.
BAE-Direktor Guy Griffiths wird im Communiqué mit den Worten zitiert: «Wir haben eine lange Geschichte mit Saudi-Arabien und in Zusammenarbeit mit Pilatus werden wir der RSAF die besten Trainingsprogramme bieten, um ihren Anforderungen gerecht zu werden.»
Das Verteidigungsministerium Saudi-Arabiens hat am Mittwoch gemäss der offiziellen saudischen Nachrichtenagentur SPA ebenfalls bekannt gegeben, für drei Milliarden Dollar (2,9 Milliarden Franken) Trainingsflugzeuge bestellt zu haben. Um welche Typen es sich dabei handelt, wurde nicht angegeben.
Umstrittene Exporte
Die Ausfuhr von Rüstungsgütern - speziell militärischen Trainingsflugzeugen - in Länder, in welchen die Menschenrechtslage unklar ist, ist immer wieder umstritten.
Im Frühling 2009 hatte der Bundesrat beschlossen, keine neuen Bewilligungen für die Ausfuhr von Kriegsmaterial unter anderem nach Saudi-Arabien zu erteilen. Unbewaffnete militärische Trainingsflugzeuge fallen normalerweise jedoch unter das Güterkontrollgesetz, können aber auch unter das Kriegsmaterialgesetz fallen.
Die Ausfuhr von 25 PC-21-Trainingsflugzeugen im Wert von 258,1 Millionen Franken in die Vereinigten Arabischen Emirate im vergangenen Jahr tauchte beispielsweise in der Kriegsmaterial-Statistik auf.
Der Bundesrat habe diese Ausfuhr in die VAE «auf das Kriegsmaterialgesetz gestützt, weil nicht ausgeschlossen werden konnte, dass die Flugzeuge in der Schweiz für die Aufnahme von Waffen modifiziert würden», erklärte das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) im Februar.
alb (Quelle: sda)
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