Betrugsbekämpfung der IV zahlt sich aus

Seit gut vier Jahren betreiben alle IV-Stellen ein Betrugsbekämpfungs-Management. Letztes Jahr leiteten sie 2520 Dossiers an ihre Spezialisten zur näheren Abklärung weiter. Hinzu kamen 1400 Fälle, die Ende 2010 noch nicht abgeschlossen waren, wie das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) am Dienstag mitteilte.

2250 der Dossiers konnten letztes Jahr abschliessend bearbeitet werden, 260 davon nach einer Observation. In 320 Fällen konnte ein Betrug nachgewiesen werden.

Für die betroffenen IV-Bezüger hatte dies eine Herabsetzung oder Aufhebung der Rentenleistung respektive die Nichtzusprache einer Neurente zur Folge. Damit konnten insgesamt umgerechnet 270 ganze Renten eingespart werden.

Anzeige nur gegen 30 Personen

Daraus resultiert eine hochgerechnete Gesamteinsparung der IV von rund 100 Mio. Franken. 2010 konnten so 80 Mio. Franken eingespart werden, im Jahr davor 66 Millionen. Berechnet werden die Einsparungen auf der Basis des durchschnittlichen Betrages einer ordentlichen IV-Rente und der Bezugsdauer bis zum Erreichen des AHV-Rentenalters.

In 42 Fällen haben die IV-Stellen unrechtmässig bezogene Leistungen zurückgefordert. Nach Auskunft des BSV geht es hier um Fälle, in denen eine Rückzahlungsforderung Erfolg haben könnte. Gegen 30 Personen wurde Strafanzeige erstattet, weil sich Hinweise auf strafrechtlich relevantes Verhalten ergaben.

Die Kosten für die Betrugsbekämpfung beliefen sich letztes Jahr auf rund 7,3 Mio. Franken (6,8 Mio. Franken für Personal, 0,5 Mio. Franken für Observationen). 2010 betrugen die Kosten 7,15 Mio. Franken.

Erneut weniger IV-Renten

Wie das BSV weiter bekannt gab, hat die Zahl der gewichteten IV-Renten mit 238'800 gegenüber dem Vorjahr erneut abgenommen, und zwar um 1,4 Prozent. Bei der Gewichtung der Renten werden ganze Renten einmal gezählt, Dreiviertelsrenten 0,75-mal, halbe Renten 0,5-mal, Viertelsrenten 0,25-mal.

2006 war mit 257'500 gewichteten Renten ein Höchstbestand erreicht worden. Seitdem hat sich der Bestand um 18'700 Renten zurückgebildet.

Das Defizit der IV konnte von 1,7 Mrd. Franken im Jahr 2005 auf rund eine Milliarde im Jahr 2010 abgebaut werden. Mit der Zusatzfinanzierung über die Mehrwertsteuer wird das Defizit von 2011 bis 2017 durch erhöhte Einnahmen ausgeglichen.

fest (Quelle: sda)

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