Regierungsbildung in Athen droht Scheitern

«Es muss eine beständige Regierung geben», sagte der Vorsitzende der konservativen Nea Dimokratia, Antonis Samaras. Er hatte sich zuvor mit dem Vorsitzenden der sozialistischen Pasok, Evangelos Venizelos, zu einem halbstündigen Gespräch getroffen.

Die Syriza-Partei, die bei den Parlamentswahlen von Sonntag mit knapp 17 Prozent auf den zweiten Platz gekommen war, müsse an der Koalition teilnehmen oder die Regierung zumindest tolerieren, sagte Samaras. Eine Lösung liege nun «in ihren Händen». Eine Regierung der nationalen Einheit solle das Land in der Euro-Zone halten und eine Neuverhandlung des von den Kreditgebern vorgegebenen Sparplans vorbereiten.

Das Bündnis der Radikalen Linken lehnt das von den Kreditgebern verordnete Sparprogramm jedoch strikt ab. Die Umsetzung des Sparprogramms ist die Bedingung für die Auszahlung weiterer Hilfsmittel. Das entscheidende Treffen des Sondierers Venizelos mit dem Syriza-Vorsitzenden Alexis Tsipras ist für $Freitagabend geplant.

Demokratische Linke stellt Bedingung

Venizelos hatte am Donnerstag drei Tage Zeit bekommen, um eine Regierung zu bilden. Zuvor waren Versuche der Nea Dimokratia und der Syriza gescheitert, die als Erst- und Zweitplatzierte das Vorrecht bei der Regierungsbildung hatten.

Nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden der linken Partei Dimar, Fotis Kouvelis, am Donnerstagabend hatte Venizelos von einem «ersten Schritt» zur Bildung einer Koalition gesprochen. Am Freitag erklärte die von den beiden sparwilligen Parteien als Mehrheitsbeschafferin benötigte Demokratische Linke jedoch, sich nicht an einer solchen Regierung beteiligen zu wollen.

Seine Partei werde sich nur an einer Regierung beteiligen, in der auch die Syriza vertreten sei, sagte Kouvelis. «Das haben wir deutlich gemacht», betonte der Parteichef.

Beobachter gehen davon aus, dass über Erfolg oder Misserfolg der Regierungsbildung endgültig erst bei Unterredungen aller Parteien unter Vorsitz des Staatspräsidenten Carolos Papoulias wahrscheinlich am Montag entschieden wird.

Scheitern die Bemühungen um eine Regierungsbildung endgültig, werden Mitte Juni vorgezogene Neuwahlen fällig. In diesem Fall winkt den Spargegnern ein Sieg, der das Ende der Euromitgliedschaft des von EU und IWF über Wasser gehaltenen Landes besiegeln dürfte.

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=541405

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