UNO und Schweiz besorgt wegen Hungerstreik von 1600 Palästinensern

Israel müsse eine angemessene Lösung für das Problem finden, forderte Filippo Grandi, Generalbeauftragter des UNO-Hilfswerks für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNWRA), am Donnerstag nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa. Zwei Häftlinge im Hungerstreik seien unmittelbar vom Tod bedroht.

Auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte am Mittwoch grosse Sorge über den Zustand der Gefangenen geäussert und eine sofortige Lösung gefordert.

Mit der im April begonnenen Massen-Protestaktion wollen die Palästinenser gegen die Haftbedingungen sowie die sogenannte Verwaltungshaft protestieren. Dabei können Verdächtige ohne Anklage nur aufgrund geheimer Ermittlungsergebnisse für jeweils verlängerbare Zeiträume von sechs Monaten festgehalten werden. Davon sind zurzeit rund 300 Häftlinge betroffen.

Schweiz: Völkerrecht einhalten

Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) brachte am Donnerstag ebenfalls seine Sorge über die Situation der Hungerstreikenden zum Ausdruck. Die zuständigen Behörden müssten die medizinische Betreuung der Gefangenen im Hungerstreik sicherstellen, schreibt das EDA in einer Mitteilung.

Zudem erinnerte die Schweiz daran, dass Staaten das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte respektieren müssten. Gemäss Völkerrecht könne Verwaltungshaft nur in Ausnahmefällen angeordnet werden. Zudem müsse eine solche regelmässigen überprüft werden und es müsse eine Rekursmöglichkeit bestehen.

Die häufigen Verletzungen des Völkerrechts durch die verschiedenen Konfliktparteien im Nahost-Konflikt machten eine Lösung desselben immer schwieriger, schrieb das EDA. Die Schweiz rufe alle Seiten dazu auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen und sich in «ernsthaften Verhandlungen» um eine Lösung zu bemühen.

Lebensgefahr bestritten

Nach Angaben der israelischen Gefängnisbehörde vom Donnerstag befinden sich knapp 1600 palästinensische Häftlinge im Hungerstreik. Gemäss deren Sprecherin ist keiner von ihnen in Lebensgefahr. Alle bekämen Infusionen mit lebensnotwendigen Nährstoffen. Zwölf seien in intensiverer medizinischer Behandlung.

Die israelische Organisation Ärzte für Menschenrechte (PHRI) warnte jedoch, die Leben des 27-jährigen Bilal Diab und des 33-jährigen Thaer Halahla seien nach mehr als 70 Tagen Hungerstreik in Gefahr. Die beiden Mitglieder der radikalen Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad verweigern schon seit Ende Februar die Nahrungsaufnahme.

knob (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=541382

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