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Evangelos Venizelos.

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Donnerstag, 10. Mai 2012 / 14:30:00

Venizelos soll in Athen Regierung bilden

Athen - In Griechenland gehen die Bemühungen zur Bildung einer neuen Regierung in die letzte, allerdings wenig erfolgversprechende Runde. Staatspräsident Karolos Papoulias beauftragte am Donnerstag den Parteichef der Sozialisten, Evangelos Venizelos, mit Sondierungsgesprächen.

«Ich bin nicht optimistisch, es ist nicht leicht», sagte Venizelos. «Ich werde es aber versuchen.» Die Konservativen und das Bündnis der Radikalen Linken waren zuvor damit gescheitert, eine Mehrparteienkoalition auf die Beine zu stellen.

Der jetzt mit der Regierungsbildung beauftragte Venizelos schlägt die Bildung einer breiten Regierung aller Parteien vor, die sich für den Verbleib Griechenlands in der Eurozone und in der Europäischen Union (EU) aussprechen. Dazu zählen neben den Sozialisten die Konservativen, das Bündnis der Radikalen Linken sowie die kleine Demokratische Linke.

Zusammen hätten diese vier Parteien 220 Sitze im 300 Abgeordnete zählenden Parlament. Für ein solches Regierungsbündnis müssten jedoch die Radikalen Linken ihre Forderung zurücknehmen, den Sparpakt mit der EU für null und nichtig zu erklären.

Sollte auch Venizelos mit der Sondierung scheitern, gibt es nur noch eine kleine Chance, Neuwahlen abzuwenden: Eine Sitzung aller Parteichefs unter Vorsitz des Staatspräsidenten. Diese könnte im Fall eines Scheiterns von Venizelos spätestens am kommenden Montag stattfinden.

4,2 Milliarden an Hilfszahlung

Trotz der Unsicherheit erhielt das hoch verschuldete Land am Donnerstag die nächste Hilfszahlung in Höhe von 4,2 Milliarden Euro. Es handelt sich um das erste Geld aus dem nach langem Ringen beschlossenen zweiten Hilfspaket für Griechenland, wie der Euro-Krisenfonds EFSF in Luxemburg mitteilte.

Der EFSF hatte im März die Ermächtigung erhalten, insgesamt 39,4 Milliarden Euro aus dem zweiten Griechenland-Paket in mehreren Tranchen auszuzahlen.

Mit der neuen Milliardenzahlung kann Athen nach Einschätzung der EU-Kommission seine laufenden Verpflichtungen erfüllen. «Griechenland kann weiter funktionieren. Wir sind nicht besorgt über die Lage», sagte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=541302

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Foto: hpgruesen (Pixabay License)

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