Armenische Präsidentenpartei siegt bei Parlamentswahl

Im Vergleich zum Urnengang 2007 war dies ein Zuwachs von mehr als zehn Prozentpunkten. Die ebenfalls in der bisherigen Regierungskoalition aus drei Parteien vertretene Kraft Blühendes Armenien kam demnach auf 28,8 Prozent der Stimmen, etwa doppelt so viel wie vor fünf Jahren.

Die von dem Oligarchen Gagik Zarukjan geführte Partei hatte sich angesichts der sozialen Probleme im Land von der Präsidentenpartei distanziert und versucht, sich als Oppositionsbewegung zu profilieren.

Insgesamt kamen den Prognosen zufolge wie bisher mindestens fünf Parteien in das Parlament. Unklar war noch, ob der oppositionelle Armenische National-Kongress des früheren Präsidenten Lewon Ter-Petrosjan den Einzug in die Nationalversammlung schaffte.

Die rund 2,5 Millionen Wahlberechtigten konnten unter acht Parteien und einem Block verschiedener Gruppierungen wählen. 131 Sitze waren zu vergeben. Die Wahlbeteiligung wurde mit 62,2 Prozent angegeben. Westliche Beobachter sprachen ungeachtet einzelner Verstösse von einem alles in allem friedlichen und ordnungsgemässen Verlauf.

Auf Russland angewiesen

Die verarmte Republik ist wirtschaftlich stark von Russland abhängig, wo auch ein Grossteil der armenischen Diaspora lebt. Die Lage in Armenien gilt als instabil, weil sich das Land zunehmend von seinem ölreichen und autoritär regierten Nachbarn Aserbaidschan bedroht sieht.

Aserbaidschan verlangt unter Berufung auf das Völkerrecht eine Rückgabe der abtrünnigen Region Berg-Karabach, einem überwiegend von Armeniern bewohnten Gebiet.

Zwischen Aserbaidschan und Armenien herrscht seit 1994 - nach einem Krieg mit etwa 30'000 Toten - ein brüchiger Waffenstillstand. Immer wieder kommt es an der Grenze von Berg-Karabach mit Aserbaidschan zu tödlichen Scharmützeln der sich dort gegenüberstehenden Soldaten. Russland hat als Schutzmacht Armeniens Tausende Soldaten dort stationiert.

fest (Quelle: sda)

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