Bern bietet in EM-Streit Vermittlung an

«Wenn die Parteien - die EU, Deutschland und die Ukraine - wollen, sind wir bereit, zu vermitteln und anderweitig zu helfen», sagte Aussenminister Burkhalter gegenüber der «NZZ am Sonntag» und der Zeitung «Sonntag». Die Schweiz verfüge über die nötigen Kompetenzen und die Fachleute dafür.

Von einem Boykott der EM-Spiele in der Ukraine will der Aussenminister aber nichts wissen: «Ich glaube nicht, dass Boykottdrohungen in dieser Situation viel bringen.»

Die EU-Kommission hatte beschlossen, den EM-Spielen in der Ukraine geschlossen fernzubleiben. Damit will sie gegen den Umgang des Landes mit der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko protestieren.

Er hoffe auf eine «menschenrechtskonforme Lösung», sagte Burkhalter. Es sei möglich, dass die 51-jährige Politikerin in der Schweiz behandelt werde, wie dies einige Parlamentarier fordern. «Wichtig ist aber nicht primär, wo Frau Timoschenko behandelt wird, sondern dass sie Rechte bekommt, die ihr zustehen», sagte Burkhalter.

Humanitäre Geste

Die Parlamentarische Gruppe Schweiz-Italien schlug dem Bundesrat vergangene Woche in einem Brief vor, Timoschenko in der Schweiz behandeln zu lassen. Die Parlamentarier verstünden das Angebot nicht als politischen Support für die umstrittene Politikerin, sondern als humanitäre Geste, hielt FDP-Nationalrätin Christa Markwalder als Co-Präsidentin der Gruppe dazu fest.

Timoschenko leidet an einem Bandscheibenvorfall. Sie wirft der ukrainischen Justiz vor, im Gefängnis sei Gewalt gegen sie angewendet worden. Sie verbüsst derzeit eine siebenjährige Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs. Die EU und die USA kritisierten das Justizverfahren als politisch motiviert.

Zunächst hatte Timoschenko auf einer Behandlung in Berlin beharrt. Am vergangenen Freitag erteilte sie jedoch ihre Zustimmung zu einer Behandlung ihres Leidens in der Ukraine, unter Beizug eines deutschen Arztes.

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=540699

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