EU lockert Sanktionen gegen Burma

Die EU-Ressortchefs hoben die Einfuhrverbote für Edelhölzer, Edelsteine und Edelmetalle aus Burma vorläufig auf. Auch Einreiseverbote für 491 Führungspersonen der burmesischen Regierung, die mit einem Einfrieren von Vermögenswerten in der EU einhergehen, fielen. Der Lockerungen gelten zunächst für ein Jahr. Dagegen bleibt jedoch ein Embargo für Waffen und andere Güter, die zur Unterdrückung der Opposition genutzt werden können, bestehen. Technisch ist das Verfahren der EU etwas kompliziert. Denn die Sanktionen werden von der EU nicht aufgehoben, sondern um ein Jahr verlängert - aber nicht angewendet. Damit ist es jederzeit möglich, die Massnahmen rasch wieder in Kraft zu setzen, sagten Diplomaten.

Öffnung unter Thein Sein

Die Opposition in Burma war jahrzehntelang unterdrückt worden. Seit etwas mehr als einem Jahr jedoch verfolgt die formal zivile Regierung unter Präsident Thein Sein eine Politik der Öffnung.

Bisheriger Höhepunkt dieses Prozesses war, dass die lange inhaftierte burmesische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi an einer Nachwahl für das Parlament des Landes teilnehmen durfte und einen Abgeordnetensitz errang.

Im Gegenzug für die Reformbemühungen lockert der Westen derzeit seine Sanktionen gegen Burma. Die EU hatte Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen 491 Personen verhängt, gegen einen Kreis führender Regierungsvertreter waren diese Strafmassnahmen bereits zu Jahresbeginn aufgehoben worden.

Viele Firmen profitieren

Von der Aussetzung der EU-Sanktionen profitieren den Diplomatenangaben zufolge besonders mehr als 800 Firmen, die von Handelsbeschränkungen und einem Investitionsverbot getroffen wurden. Das betraf vor allem Holz- und Minenunternehmen sowie den Handel mit Edelsteinen. Burma ist einer der grössten Exporteure von Rubinen weltweit.

Suu Kyi nahm am Montag nicht an der Eröffnungssitzung des Parlaments teil. Grund ist ein Streit mit der Regierung um die Eidesformel: Suu Kyi will nicht schwören müssen, dass sie die von ihr kritisierte Verfassung schützt, sondern höchstens, dass sie die Verfassung respektiert.

alb (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=538860

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