UNO-Beobachtermission in Syrien wird aufgestockt

Die Beobachter können allerdings erst nach Syrien aufbrechen, wenn UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon die Waffenruhe als ausreichend stabil bewertet. Das Mandat der Beobachter beschränkt sich vorerst auf drei Monate.

Ausserdem ruft der Sicherheitsrat die syrische Regierung und die Opposition dazu auf, umgehend die Gewalt einzustellen und den Friedensplan des Sondergesandten Kofi Annan umzusetzen. Der angenommene Resolutionstext ist ein Kompromiss aus zwei Texten, die von Russland beziehungsweise den Europäern eingebracht worden waren.

Transportfrage ungeklärt

Bei den 300 Beobachtern handelt es sich um Soldaten, die aber unbewaffnet sind. Sie werden sich weitgehend frei bewegen können. Gegen diese Forderung hatte sich zuvor vor allem Russland, das zu den Verbündeten der syrischen Regierung von Baschar al-Assad zählt, gestellt.

Noch nicht geklärt ist die Transportfrage: Damaskus hatte darauf gedrungen, die Beobachter mit syrischen Helikoptern im Land herumzufliegen, was eine spontane Überwachung bestimmter Gebiete unmöglich machen würde. In der Resolution wurde diese Frage zunächst offengelassen.

Die Resolution 2043 betont noch einmal die Unterstützung für den Plan des Sondervermittlers Kofi Annan. In dem Papier heisst es, dass der Übergang zu einem demokratischen Mehrparteiensystem gefördert werden soll. Darin sollen alle Bürger gleichgestellt sein, unabhängig von Herkunft, Ethnie, Religion oder politischer Ausrichtung.

Besuch in Homs

Der kleine Voraustrupp, der bereits in Syrien stationiert ist, besuchte am Samstag die Rebellenhochburg Homs. Die Beobachter trafen dort mit Gouverneur Ghassan Abdul al-Aal zusammen, wie ein UNO-Sprecher sagte.

Ausserdem inspizierten sie das Stadtviertel Baba Amr, das die syrische Armee am 1. März nach einmonatiger Belagerung eingenommen hatte. Nach Angaben von Oppositionellen stellten die Regierungstruppen den Beschuss der Stadt ein.

Die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte stellte bereits vor Bekanntwerden des Besuchs fest, dass «in Homs am Samstag zum ersten Mal seit sehr langer Zeit völlige Ruhe herrschte». Seit dem Morgen sei in der Stadt kein einziger Schuss gefallen und kein Artillerie-Angriff registriert worden.

bg (Quelle: sda)

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