Malis Militärjunta will die Macht abgeben

Parlamentspräsident Diouncounda Traoré soll das Amt des gestürzten Präsidenten Amadou Toumani Touré übernehmen und Neuwahlen einleiten. Nach der Verfassung müssen Wahlen binnen 40 Tagen stattfinden.

Wahlen binnen 40 Tagen?

Im Gegenzug hebt die Gemeinschaft der westafrikanischen Staaten ECOWAS ihre Sanktionen auf. Die Wirtschaftsgemeinschaft hatte am vergangenen Montag ein Wirtschaftsembargo verhängt, die Grenzen geschlossen und Malis Konten eingefroren.

Wann Traoré als neuer Präsident vereidigt werden soll, war der von ECOWAS-Vermittlern und Putschistenführer Amadou Sanogo unterschriebenen Vereinbarung nicht zu entnehmen. Traoré war nach dem Putsch ins Nachbarland Burkina Faso geflüchtet. Er wollte aber nach Angaben seines Stabschefs, Issa Togo, voraussichtlich noch am Samstag nach Mali zurückkehren.

In der Erklärung räumten die Beteiligten ein, dass es angesichts der Umstände unmöglich sei, innerhalb der 40-Tage-Frist Wahlen anzuberaumen. Sanogo kündigte aber einen Machtwechsel binnen Tagen an.

Kampf gegen die Tuareg

Den Putschisten wurde in der Vereinbarung eine Amnestie zugesichert. Der gestürzte Präsident soll demnach in Freiheit und Sicherheit am Ort seiner Wahl leben dürfen. Touré ist seit dem Putsch nicht mehr öffentlich gesehen worden.

Die Militärs hatten Touré mit der Begründung abgesetzt, er habe im Kampf gegen die Tuarag-Rebellen versagt. Allerdings spielten sie den mit Islamisten verbündeten Tuareg-Aufständischen der Nationalen Befreiungsbewegung von Azawad (MNLA) in die Hände. Diese hatten am Freitag nach grossen Geländegewinnen in der Nordhälfte Malis den Staat Azawad («Land der Nomaden») ausgerufen.

Doch weder die Afrikanische Union, noch die EU, die USA oder Ex-Kolonialmacht Frankreich anerkannten den Staat Azawad. Frankreich hatte aber erklärt, es sei Sache der Nachbarn zu prüfen, ob Gespräche mit der MNLA möglich seien. Ein solcher Schritt könnte in eine Autonomie-Regelung für den Norden münden, was im Süden abgelehnt wird.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=536816

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