9/11-Drahtzieher vor Militärgericht

Die Anklage gegen Chalid Scheich Mohammed und vier weitere Verdächtige sei an ein Militärtribunal in dem Gefangenenlager auf Kuba weitergeleitet worden, teilte das US-Verteidigungsministerium am Mittwoch mit.

Den Terrorverdächtigen soll gemeinsam der Prozess gemacht werden, hiess es weiter. Innerhalb von 30 Tagen müssen die mutmasslichen Anhänger des Terrornetzwerks Al-Kaida nun zur Verlesung der Anklageschrift vor dem Militärtribunal erscheinen. Der Prozess dürfte aber erst in einigen Monaten beginnen.

Den Angeklagten wird vorgeworfen, für «Planung und Ausführung» der Anschläge mit Passagierflugzeugen auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington verantwortlich zu sein. Bei den Attacken und dem Absturz eines weiteren entführten Flugzeugs im Bundesstaat Pennsylvania kamen 2976 Menschen ums Leben.

Verfahren ausgesetzt

Alle fünf waren zwischen 2002 und 2003 festgenommen worden und verbrachten vermutlich einige Jahre in geheimen CIA-Gefängnissen, bevor sie 2006 nach Guantánamo gebracht wurden. Dort war bereits 2008 unter der Regierung von Präsident George W. Bush ein Verfahren gegen sie angestrengt worden.

Das Verfahren wurde dann aber nach dem Amtsantritt von Präsident Barack Obama Anfang 2009 ausgesetzt. Grund dafür war Obamas Plan, das Gefangenenlager in Guantánamo binnen eines Jahres zu schliessen und das Verfahren an ein Zivilgericht in New York zu verlegen.

Obama scheiterte allerdings am Widerstand des Kongresses, der die finanziellen Mittel für die Schliessung des Gefangenenlagers verweigerte und die Verlegung von Guantánamo-Häftlingen in US-Gefängnisse blockierte. Vor einem Jahr billigte der Präsident schliesslich die Wiederaufnahme der Verfahren vor reformierten Militärtribunalen.

Ende Februar hatte sich ein in Guantánamo sitzender Vertrauter von Chalid Scheich Mohammed bereit erklärt, im Prozess um die Anschläge vom 11. September als Zeuge auszusagen. Mohammed selbst hatte seine Beteiligung gestanden, allerdings kamen die Aussagen unter harschen Verhörmethoden wie dem als Folter angesehenen Waterboarding zustande und dürfen in einem Prozess nicht verwendet werden.

bert (Quelle: sda)

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