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Dienstag, 3. April 2012 / 08:39:00
Obama glaubt an Zukunft seiner Reform
Washington - US-Präsident Barack Obama hat sich erstmals in den juristischen Streit um seine Gesundheitsreform eingeschaltet. Er sei zuversichtlich, dass der Oberste Gerichtshof das Gesetz bestätigen werde, «weil es bestätigt werden sollte», sagte Obama in Washington.
Der Präsident hatte seit der aufsehenerregenden Anhörung über die Reform vor dem Supreme Court in der vergangenen Woche noch keinen öffentlichen Kommentar zu dem Verfahren abgegeben. Die Gesundheitsreform ist bisher sein mit Abstand wichtigstes innenpolitisches Projekt.
Kernstück ist die Vorschrift, dass jeder US-Bürger eine Krankenversicherung abschliessen muss - andernfalls droht ihm ein Bussgeld. Dieser Teil der Reform soll 2014 in Kraft treten. Viele Experten haben den Eindruck gewonnen, dass der Supreme Court dazu neigt, diese Zwangsversicherung zu kippen.
Mit einem Urteil wird im Juni gerechnet. Damit würde die Entscheidung in die heisse Phase des Präsidentschaftswahlkampfes fallen. Das hätte möglicherweise schwere Folgen für Obama, der sich um eine zweite Amtszeit bewirbt.
laz (Quelle: sda)
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