Ungarns Präsident tritt zurück

Zugleich verwahrte sich Schmitt gegen den Vorwurf des Plagiats im Zusammenhang mit seiner 1992 verfassten Dissertation. Die Arbeit habe den damals geltenden Bestimmungen entsprochen. Er sehe aber ein, dass seine Person derzeit das Land spalte. Da das Staatsoberhaupt die Einheit der Nation verkörpere, sehe er sich genötigt, das Amt niederzulegen.

Das Parlament wollte bereits am Montag die Rücktrittserklärung Schmitts billigen. Daraufhin gehen die Amtsgeschäfte kommissarisch auf den Parlamentspräsidenten Laszlo Köver über.

Tagelanges Tauziehen

Dem Rücktritt Schmitts war ein tagelanges Tauziehen vorausgegangen. Vor knapp einer Woche hatte eine Expertenkommission der Budapester Semmelweis-Universität (SOTE) festgestellt, dass Schmitt mindestens 197 Seiten der 215 Seiten starken Dissertation von anderen Autoren abgeschrieben hatte. Der Senat der SOTE erkannte am Donnerstag Schmitt den Doktortitel ab. Daraufhin zeigte der Präsident noch immer keine Einsicht.

In einem Fernseh-Interview am Freitagabend erklärte Schmitt, er habe seine Dissertation "nach bestem Wissen und Gewissen" verfertigt. Selbst wenn er Fehler beim Zitieren der Quellen begangen hätte, hätten ihn die Doktorväter darauf aufmerksam machen müssen.

Zugleich genoss Schmitt zu diesem Zeitpunkt noch die Unterstützung des rechts-konservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban, der zugleich auch Vorsitzender der Regierungspartei Fidesz (Bund Junger Demokraten) ist.

Erfüllungsgehilfe Orbans

Orban hatte Schmitt schon im Jahr 2010 gegen Widerstände in Teilen des Fidesz zum höchsten Staatsamt verholfen. In den fast zwei Jahren, die er es ausfüllte, erwies sich Schmitt als treuer Erfüllungsgehilfe der Politik Orbans.

Ohne Widerrede signierte der ehemalige Olympia-Fechter und langjährige Sportfunktionär mehr als 360 Gesetze, die zum Teil der von Orban betriebenen Schwächung der demokratischen Institutionen dienten. Darunter war auch das international umstrittene, repressive Mediengesetz, das im Vorjahr in Kraft trat.

fest (Quelle: sda)

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