UNO-Sonderbeauftragter Annan kassiert Abfuhr in Syrien

Der Staatschef machte im Gespräch mit dem Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga die Opposition für die Lage verantwortlich. «Kein politischer Dialog hat Aussicht auf Erfolg, solange bewaffnete Terroristen für Chaos sorgen», sagte Assad.

Annan äusserte sich zunächst nicht über das rund zweistündige Gespräch in Damaskus. Er wollte Assad und die Opposition zu einer sofortigen Waffenruhe und einer friedlichen Beilegung des Machtkampfes drängen. Die Opposition lehnt einen Dialog mit der Regierung ab. Annan wollte vor seiner Abreise aus Damaskus am Sonntag noch mit den Gegnern Assads sprechen.

Russische «Lizenz» für Gewalt

Gleichzeitig berieten in Kairo die Aussenminister der Arabischen Liga mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow über eine Lösung der Krise. Der Streit zwischen den beiden Parteien über das Vorgehen verschärfte sich merklich.

Das Golfemirat Katar und Saudi-Arabien warfen Moskau vor, mit seinem Veto gegen eine Resolution im UNO-Sicherheitsrat die Lage in Syrien zu verschlimmern. Der saudiarabische Aussenminister Saud al-Faisal sagte, Russland gebe Assad eine «Lizenz» für weitere Gewalt.

Der katarische Regierungschef und Aussenminister, Scheich Hamad ben Dschassem al-Thani, forderte einen raschen Einsatz arabischer und anderer internationaler Truppen in Syrien. Dort geschehe ein «Völkermord», sagte er. Ein Waffenstillstand allein sei daher nicht genug, sondern ein militärisches Eingreifen nötig.

Lawros Ministerium erklärte in Moskau, Russland lehne weiterhin jegliche «grobe Einmischung» in Syrien ab. Es sei «unzulässig, das Völkerrecht mit Füssen zu treten». Russland ist Syriens engster Verbündeter. Gemeinsam mit China verhinderte das Land bereits mehrfach eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats zu Syrien.

Zugleich sprach sich Scheich Hamad dafür aus, den oppositionellen Syrischen Nationalrat (SNC) als legitime Vertretung des syrischen Volkes anzuerkennen. «Die Opposition muss ihre Differenzen überwinden, um mit einer Stimme die Forderungen des Volkes durchzusetzen», sagte er. Nur so könne sie sich der Tyrannei des Regimes stellen.

knob (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=532916

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