Betrugsvorwürfe überschatten Wahlen in Russland

Die Internetseite control2012.ru meldete gar mehr als 3300 Verstösse gegen Wahlgesetze. Die Seite koordinierte die Bemühungen der rund 27'000 Beobachter, die landesweit im Einsatz waren. Die meisten davon sind Freiwillige.

Auch die Oppositionspartei Jabloko und die neue Liga der Wähler beklagten unlautere Methoden, um das Ergebnis zugunsten des Favoriten Wladimir Putin zu beeinflussen. Laut den Regierungskritikern kam es zu ähnlich vielen Unregelmässigkeiten wie bei der umstrittenen Parlamentswahl im Dezember.

Nach Massenprotesten gegen den Sieg von Putins Partei Geeintes Russland (Edinaja Rossija) bei der Dumawahl hatte die Zivilgesellschaft eine nie dagewesene Zahl an Beobachtern mobilisiert. Auch internationale Beobachter, unter anderem von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), waren im Einsatz.

Wahl verläuft laut Behörden reibungslos

Das Innenministerium wies die Wahlfälschungsvorwürfe zurück. Es sprach von 60 Beschwerden, die bei einem «heissen Draht» eingegangen seien. Abgesehen von kleineren, unbedeutenden Manipulationsversuchen verlaufe die Abstimmung reibungslos, hiess es.

Um die Bevölkerung von der Transparenz der Wahlen zu überzeugen, liess Putin in allen 91'000 Wahllokalen Webcams installieren. Die Opposition kritisierte diese Massnahme als wirkungslos. Wahlbeobachter monierten, dass die Kameras zu weit weg von den Urnen positioniert worden und die Aufnahmen vor Gericht ohnehin nicht verwertbar seien.

Von Wladiwostok im Osten bis zur westlichen Exklave Kaliningrad waren 109 Millionen Wähler aufgerufen, den Nachfolger von Staatschef Dmitri Medwedew zu bestimmen. Wegen der Grösse des Landes und der insgesamt neun Zeitzonen erstreckte sich der Urnengang über 21 Stunden.

Die Zentrale Wahlkommission in Moskau sprach von einer regeren Stimmabgabe als 2008. Gegen 12.00 Uhr MEZ lag die Wahlbeteiligung nach offiziellen Angaben bei knapp 50 Prozent.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=532053

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