Ahmadinedschad liegt bei Parlamentswahl zurück

Das teilte das Innenminsterium in Teheran mit. Sollte sich dieser Trend bei den insgesamt 290 zu vergebenden Sitzen bestätigen, droht Ahmadineschad stärkerer Gegenwind im Parlament.

Das starke Abschneiden der Chamenei-Fraktion und eine laut staatlichen Medien erzielte Wahlbeteiligung von mehr als 67 Prozent wurde als klare Unterstützung für die iranische Theokratie gewertet. Innenminister Mostafa Mohammed Nadschdschar sprach später von 64,2 Prozent Wahlbeteiligung. Das Endergebnis dürfte Anfang der Woche veröffentlicht werden.

Wahlbeteiligung angezweifelt

Die Opposition, die zum Boykott der Wahlen aufgerufen hatte, bezweifelte die hohe Wahlbeteiligung. Ein unabhängiges Urteil ist kaum möglich. Ausländische Wahlbeobachter waren nicht zugelassen worden.

Vor allem in grösseren Städten wie der Hauptstadt Teheran mit etwa fünf Millionen wahlberechtigten Bürgern dauerte die Auszählung am Samstagabend noch an.

Unter den bereits am Samstag vermeldeten Mandatsgewinnern waren auch sechs liberale Kandidaten. Die verbleibenden 86 Sitze verteilten sich auf Ahmadinedschad-Anhänger und Zentristen. In 15 weiteren bereits ausgezählten Bezirken werden nach Angaben der Behörden Stichwahlen fällig.

Der Urnengang, bei dem mehr als 48 Millionen Iraner wahlberechtigt waren, war die erste grössere Abstimmung seit der umstrittenen Wiederwahl Ahmadinedschads 2009. Gegner des Regimes wurden bereits im Vorfeld massiv eingeschüchtert.

Opposition zerschlagen

Da es nach der brutalen Niederschlagung der Protestbewegung vor drei Jahren keine echte Opposition im Iran mehr gibt, war die Parlamentswahl vor allem ein Schauplatz für die Machtkämpfe innerhalb des konservativen Lagers.

Der politische Kurs des Landes wird sich zwar voraussichtlich kaum ändern, allerdings könnte bereits der Weg für einen konservativen Nachfolger von Ahmadinedschad bei der Präsidentenwahl Ende 2013 bereitet werden. Ahmadinedschad selbst darf nicht mehr antreten.

Das iranische Parlament hat zwar mehr Macht als die meisten Volksvertretungen im Nahen und Mittleren Osten, aber doch keinen direkten Einfluss auf die Entscheidungen von Ajatollah Chamenei. Auch fehlt eine Kontrolle über wichtige Machtorgane, die ihm unterstehen, etwa die Revolutionsgarden.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=531950

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