«Meiner Meinung nach ist nichts krumm gelaufen»

Er habe sich mit den jeweiligen französischen und deutschen Verteidigungsministern getroffen. Auch mit Schweden habe man politische Hintergrundarbeit geleistet, sagte Maurer. Es sei aber nicht gelungen, das Flugzeugpaket mit einem anderen Paket zu verknüpfen.

Alle drei Staaten seien zwar bereit gewesen, über militärische Zusammenarbeit zu diskutieren - nicht aber über andere Bereiche, wie etwa Steuern. Frankreich habe ihm zwar zunächst Bereitschaft zu politischen Zugeständnissen signalisiert, sagte Maurer. Später habe ihm der Verteidigungsminister jedoch erklärt, dass eine Verknüpfung leider nicht möglich sei.

Es habe sich nicht um Verhandlungen, sondern um vertrauliche Gespräche unter vier Augen gehandelt, erklärte VBS-Sprecherin Silvia Steidle auf Anfrage. Politische Themen seien dabei zwar angesprochen, aber nicht vertieft diskutiert worden.

Rafale und Eurofighter eine Milliarde teurer

Maurer erklärte im Interview weiter, dass die Offertenrunde definitiv abgeschlossen sei. Es sei aber denkbar, dass zum Beispiel der deutsche oder der französische Staat eine alternative Offerte einreiche und diese vielleicht mit einem politischen Angebot verbinde. Das müsste man dann anschauen, sagte Maurer.

Die Konkurrenz-Jets des schwedischen Gripen wären laut Maurer fast eine Milliarde Franken teurer. Sowohl der Rafale als auch der Eurofighter «würden über vier Milliarden Franken kosten», sagte Maurer im Interview weiter. Der Kauf der 22 Gripen samt Lenkwaffen, Munition und Ausbildung kostet rund 3,1 Milliarden Franken.

«Meiner Meinung nach ist es auszuschliessen, dass irgendwo etwas krumm gelaufen ist», sagte der Vorsteher des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in Anspielung auf die Kritik von Medien und Politikern am Auswahlverfahren. «Die wirklichen Fachleute, national wie international, finden unseren Entscheid gut.»

Maurer übt denn auch Kritik am Parlament im Streit um den Kampfjet-Kauf: «Das Parlament greift ein, wo es noch gar nicht zuständig ist.» Für den Typenentscheid sei der Bundesrat zuständig. Aufgabe des Parlaments werde es sein, die Rüstungsbotschaft im Juni zu beurteilen «und nicht jetzt in die operative Phase einzugreifen».

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=530030

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