Islamischer Zentralrat blitzt auch in Spreitenbach AG ab

Auf dem Gesuch für eine Zeltstadt auf einem Mehrzweckplatz sei auf dem Mietantragsformular ein «Privatanlass IMS Zürich im Zirkuszelt» angegeben worden, teilte die Gemeinde Spreitenbach am Dienstag mit. Die Gemeinde Spreitenbach hielt die Abkürzung IMS für die Informatikmittelschule Zürich.

Das Mietantragsformular sei von einer Produktionsfirma ausgefüllt worden, heisst es bei der Gemeinde. Der Gemeinderat fühlt sich von dieser Produktionsfirma, die das Zelt vermietet, getäuscht, wie Gemeindeammann Josef Bütler auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda sagte.

Dadurch sei das Vertrauensverhältnis zur Produktionsfirma zerstört und der Vertrag nicht mehr verbindlich. Zudem benötigten Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen eine Sonderbewilligung. Eine entsprechender Antrag fehle jedoch.

Der Gemeinderat hat den Vertrag gemäss den Bestimmungen des Obligationenrechts für ungültig und nichtig erklärt. Der Anlass war für den 25. Februar geplant gewesen.

IZRS droht mit Protestkundgebung

Der Islamische Zentralrat Schweiz gibt sich kämpferisch. Alle nötigen Bewilligungen würden der Produktionsfirma vorliegen. Zudem gebe es im Polizeireglement der Gemeinde keine Regelung für Sonderbewilligungen für Grossveranstaltungen.

Die Veranstaltung finde bis auf Widerruf entgegen den verwirrenden Angaben der Gemeinde statt, heisst es in einer Mitteilung des IZRS. Falls die Bewilligung entzogen wird, kündigt der IZRS für den 25. Februar eine Protestkundgebung gegen «Islamophobie und Rassismus» in Spreitenbach an.

Bereits in Bülach ZH abgeblitzt

Vor Spreitenbach hatte bereits die Stadt Bülach ZH den Islamischen Zentralrat Schweiz vor die Tür gesetzt. Der Stadtrat trat im Januar vom bereits abgeschlossenen Mietvertrag für die Stadthalle zurück, da er den IZRS als extreme religiös-politische Gruppierung einstuft.

Der IZRS ging gegen den Stadtrat gerichtlich vor. Mit einem Gesuch um vorsorgliche Massnahmen blitzte der IZRS jedoch ab, wie das Bezirksgericht Bülach am vergangenen Donnerstag mitteilte. Der Stadtrat von Bülach zeigte sich erleichtert.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=529421

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