Schweiz übernimmt Vorsitz der OSZE für 2014

Die Schweiz und Serbien hatten sich im Dezember gemeinsam für diese Aufgabe beworben. Am Jahrestreffen des Ministerrats in Litauen, an welchem die damalige Aussenministerin Micheline Calmy-Rey die Schweizer Kandidatur vertreten hatte, war eine Wahl des Vorsitzes im «Schweigeverfahren» vereinbart worden.

Nach Ablauf der Frist am Freitag bestätigte die Organisation mit Sitz in Wien, dass keine Einwände geäussert wurden und die Schweiz und Serbien damit gewählt sind. Serbien wird den Vorsitz von der Schweiz übernehmen, wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Freitag weiter mitteilte.

Gespräche mit Serbien in Bern

Aussenminister Didier Burkhalter wird seinen serbischen Kollegen Vuk Jeremic am 1. März in Bern zu einem Besuch empfangen, bei dem auch der OSZE-Vorsitz besprochen wird.

Die OSZE solle unter der Schweizer Präsidentschaft als offenes Dialogforum für europäische Sicherheitsfragen gestärkt werden. Der Entscheid sei «eine gute Nachricht für die Schweiz», wurde Burkhalter im EDA-Communiqué zitiert.

Diese Aufgabe stehe im Einklang mit dem Engagement der Schweiz für Stabilität in Europa und in den Nachbarregionen. Die enge Zusammenarbeit mit Serbien gebe der Schweiz neue Möglichkeiten, zu einer positiven Entwicklung in Südosteuropa beizutragen, sagte EDA-Chef Burkhalter weiter.

«Innovativer Ansatz»

Die Schweiz und Serbien wollen die Rolle der OSZE in Krisen stärken, lang bestehende Konflikte angehen und sich auch mit neueren Bedrohungen wie dem Organisierten Verbrechen oder der Internet-Kriminalität befassen.

Bern und Belgrad hatten sich auf eine enge Zusammenarbeit und gemeinsame Schwerpunkte verständigt. Der amtierende OSZE-Vorsitzende, Irlands Aussenminister Eamon Gilmore, bezeichnete am Freitag die Doppelkandidatur als «innovativen Ansatz», der längerfristige Planungen ermögliche, wie die OSZE-Website meldete.

fest (Quelle: sda)

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