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Montag, 6. Februar 2012 / 20:59:12
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Geheimdienstchef soll Ministerpräsident in Rumänien werden
Bukarest - In Rumänien soll der Geheimdienstchef des Landes, Mihai Razvan Ungureanu, neuer Regierungschef werden. Einen entsprechenden Vorschlag unterbreitete Präsident Traian Basescu am Montagabend in Bukarest dem Parlament.
Der parteilose Ungureanu soll die Nachfolge des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Emil Boc antreten. Der 43-jährige Historiker ist ein Karrierediplomat und spricht mehrere Sprachen fliessend. Von 2004 bis 2007 war er Rumäniens Aussenminister.
Unklar ist jedoch, ob das Parlament dem Vorschlag zustimmen wird. Rumäniens liberale und sozialistische Opposition hat mehrfach betont, gegen jeden Vorschlag Basescus stimmen zu wollen, um vorgezogene Wahlen herbeizuführen. Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse im Parlament und möglicher Überläufer galt ein derartiges Szenario als nicht ausgeschlossen.
Vorgezogene Wahlen könne es frühestens fünf Monate nach einer gescheiterten Regierungsbildung geben, sagte Basescu. Eine bis dahin amtierende Übergangsregierung habe kaum Entscheidungsbefugnisse und dies könne die internationale Kreditwürdigkeit des Landes gefährden.
Boc war zurückgetreten, nachdem er und seine Partei PDL wegen seiner Sparpolitik stark an Popularität eingebüsst hatten. Die PDL und Präsident Basescu hatten Boc daher zum Rücktritt gedrängt.
fest (Quelle: sda)
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