Iran will Öl-Export nach Europa verbieten

Dies sagte der Sprecher des Energieausschusses des Parlaments, Emad Hosseini, am Donnerstag laut iranischen Medien. Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärte, die westlichen Sanktionen seien ohne Wirkung.

Sollte das Gesetz angenommen werden, müsste die Regierung in Teheran den Medienberichten zufolge noch vor der Umsetzung des EU-Embargos jede Öllieferung nach Europa stoppen. Der Iran liefert rund ein Fünftel seiner Ölausfuhren an EU-Staaten, vor allem an Italien, Spanien und Griechenland.

Allerdings hat das iranische Parlament in der Vergangenheit schon mehrmals drastische politische Entscheidungen getroffen, die von der Regierung jedoch meistens ignoriert wurden. Im vergangenen Jahr forderte das Parlament die Regierung beispielsweise auf, die Zusammenarbeit mit der internationalen Energiebehörde zu revidieren. Im Endeffekt blieb es aber nur bei einer Debatte.

Der Iran ist zu Gesprächen über sein umstrittenes Atomprogramm bereit. Das sagte Präsident Mahmud Ahmadinedschad in der Stadt Kerman im Südosten des Landes. Er betonte jedoch, Sanktionen würden den Iran nicht dazu bringen, den Forderungen des Westens nachzugeben.

Wechselkurs festgelegt

Die EU-Staaten hatten sich am Montag auf ein Ölembargo verständigt, um den Iran zum Einlenken im Atomstreit zu zwingen. Mit dem Beschluss, der bis zum 1. Juli schrittweise in Kraft tritt, dürfen Rohöl und Ölprodukte aus dem Iran nicht mehr in die EU eingeführt, eingekauft, transportiert, finanziert oder versichert werden.

Zudem wird die iranische Zentralbank mit Sanktionen belegt. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms am Bau einer Bombe zu arbeiten. Teheran weist dies zurück.

Unter dem Druck der Sanktionsbeschlüsse hat sich die iranische Zentralbank zur Festsetzung eines festen Umtauschkurses zwischen der Landeswährung Rial und dem US-Dollar gezwungen gesehen.

Die Bank kündigte an, ab Samstag gelte für alle Überweisungen und genehmigten Importe, für Studentenstipendien im Ausland und Touristen im Inland ein Kurs von 12'260 Rial für einen Dollar.

asu (Quelle: sda)

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