Nahost-Gespräche in Amman erzielen keinen Durchbruch

«Ab sofort gibt es keine Vorgespräche mehr», sagte er. Der Israeli Izchak Molcho und sein palästinensisches Gegenüber Saeb Erekat hatten seit Anfang Januar versucht, sich auf neue Verhandlungen zu einigen.

Die Gespräche in der jordanischen Hauptstadt Amman waren die ersten direkten Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern seit September 2010. Die Palästinenser fordern unter anderem einen Siedlungsstopp als Bedingung für die Wiederaufnahme, während Israel Gespräche ohne Vorbedingungen verlangt.

Noch ist das Ende der Vorgesprächen nicht definitiv. Bei einem Treffen der Arabischen Liga am 4. Februar soll gemäss dem palästinensischen Vertreter entschieden werden, ob die Gespräche doch fortgesetzt werden.

Die Israelis hätten bislang keinen Entwurf für den künftigen Grenzverlauf sowie Sicherheitsregelungen vorgelegt, sagte der Palästinenser. Ende Oktober hatte das Nahost-Quartett, bestehend aus EU, USA, UNO und Russland, Israel und die Palästinenser aufgefordert, binnen drei Monaten Vorschläge für eine Lösung des Konflikts zu machen.

Streit um Frist

Die Palästinenser haben ihren Vorschlag bereits übermittelt. Die Frist verstreicht am (heutigen) Donnerstag. Selbst dies ist allerdings umstritten: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu argumentierte, die Frist gelte seit dem ersten Treffen zwischen beiden Seiten am 3. Januar und folglich bis zum 3. April.

Israel will die Gespräche deshalb fortsetzen. «Ich hoffe sehr, dass die Palästinenser verstehen werden, dass es in ihrem Interesse ist, die Gespräche fortzusetzen», sagte Netanyahu am Mittwochabend im Parlament in Jerusalem. Letztlich könne es nur so Fortschritte bei der Lösung des Konflikts geben.

Ashton trifft Abbas

Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton traf am Donnerstag in Amman mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen. Sie hat beide Seiten dazu aufgerufen, ihre Friedensgespräche wieder aufzunehmen. Nur so sei die beabsichtigte Zwei-Staaten-Lösung zu verwirklichen.

Auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon will sich kommende Woche bei einem Besuch in der Region um eine Annäherung beider Seiten bemühen. Er wolle dann bei seinen Gesprächen in Israel und den Palästinensergebieten eine «positive Atmosphäre schaffen, um voranzukommen», sagte Ban.

asu (Quelle: sda)

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