Hermann Lei tritt aus Justizkommission zurück

Der politische Druck gegen den 39-Jährigen war gestiegen, nachdem bekannt geworden war, dass Lei die gestohlenen Bankdaten seines Bekannten - eines ehemaligen IT-Mitarbeiters der Bank Sarasin - nicht nur weitergegeben, sondern auch manipuliert haben soll.

Die SP-Fraktion hatte Lei schriftlich zum Rücktritt aus der Justizkommission aufgefordert. Am Mittwoch vor der Grossratssitzung hatte die SVP-Fraktion die Angelegenheit traktandiert. Lei sagte, die Fraktion habe keinen Druck auf ihn ausgeübt. Er habe selber entschieden, aus der kantonalen Justizkommission zurückzutreten.

Renate Bruggmann, Präsidentin der SP-Fraktion im Grossen Rat, begrüsst den Schritt Leis, wie sie gegenüber der Nachrichtenagentur sda sagte. Die Glaubwürdigkeit Leis in der Affäre um Philipp Hildebrand habe gelitten. Weil die Justizkommission mit sensiblen Daten zu tun habe, sei der Rücktritt Hermann Leis nötig gewesen.

Strafuntersuchung im Gang

Bei den Gesamterneuerungswahlen in den Grossen Rat vom 15. April wird Hermann Lei wieder antreten, wie er am Mittwoch bekanntgab.

Gegen den Thurgauer Rechtsanwalt Hermann Lei läuft eine Strafuntersuchung wegen Widerhandlungen gegen das Bankengesetz. Der SVP-Mann hat in der Affäre um Philipp Hildebrand, den zurückgetretenen Präsidenten der Nationalbank, als Mittelsmann eine Rolle gespielt. Lei informierte SVP-Nationalrat Christoph Blocher und gab die gestohlenen Bankdokumente an die «Weltwoche» weiter.

joge (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=526513

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