Iran schlägt Wiederaufnahme der Atomgespräche vor

Aussenminister Ali-Akbar Salehi sagte am Samstag in Teheran, sein Land sei gewillt, die Verhandlungen fortzusetzen. Chefunterhändler Said Dschalili erklärte laut der amtlichen Nachrichtenagentur Irna, er habe die fünf Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat sowie Deutschland (5+1-Gruppe) offiziell zur Wiederaufnahme der Gespräche aufgerufen. Wann dies erfolgte, sagte Dschalili nicht.

Der iranische Botschafter in Deutschland, Ali Resa Scheich Attar, hatte zuvor am Samstag erklärt, Dschalili sende einen Brief an die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton, um eine neue Gesprächsrunde zu arrangieren.

Die EU reagierte vorsichtig auf die neuen Signale aus Teheran für Gespräche. Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton habe schon im Oktober an Dschalili geschrieben und bisher keine Antwort erhalten, erklärte ein Sprecher Ashtons am Silvestertag in Brüssel.

«Wir machen mit unserem zweigleisigen Ansatz weiter und sind offen für sinnvolle Gespräche für vertrauensbildende Massnahmen, ohne Vorbedingungen von der iranischen Seite», sagte der Sprecher. Ashton habe dies bereits mehrfach im Auftrag der Sechsergruppe (5+1) klargemacht.

Umstrittenes Atomprogramm

Am Persischen Golf haben sich die Spannungen im Gefolge des Atomstreits in den vergangenen Wochen erhöht. Die Westmächte wollen schärfere Sanktionen, um Teheran zur Aufgabe seines Atomprogramms zu zwingen, hinter dem das Streben nach Atomwaffen vermutet wird. Die EU-Aussenminister sollen darüber noch im Januar beraten.

Unterdessen verlieh US-Präsident Barack Obama am Samstag mit seiner Unterschrift neuen Sanktionen gegen den Iran Gesetzeskraft. Damit treffen weitere Strafmassnahmen die iranische Zentralbank und den Finanzsektor.

Die Atomgespräche des Irans mit der 5+1-Gruppe waren im Januar 2011 in Istanbul wegen fehlender Fortschritte auf unbestimmte Zeit vertagt worden. Hauptziel der 5+1 ist es, den Iran von einer weiteren Anreicherung von Uran abzubringen. Hoch angereichertes Uran kann für den Bau einer Atombombe verwendet werden.

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hatte in ihrem jüngsten Bericht Hinweise auf ein militärisches Atomprogramm dokumentiert. Daraufhin hatten die USA und die EU ihre Sanktionen gegen den Iran bereits verschärft.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=523165

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