Sommaruga will Asyl-Reserven aufstocken

Mit der momentanen Situation hätten diese Zahlen nichts zu tun, sagte Sommaruga in der Dienstagsausgabe der «Berner Zeitung». Derzeit liege die Zahl der Gesuche bei 20'000.

Kurzfristig sei das Problem steigender Asylzahlen dank Kantonen und Gemeinden, die von sich aus Unterkünfte zur Verfügung stellten, zwar behoben. Doch dem Bund fehlten die Reserven: «Im Zuge der Sparbemühungen sind diese Reserven in den letzten Jahren laufend abgebaut worden, um die Kosten zu senken.»

In früheren Jahren hingegen seien für einen Anstieg der Anträge immer genügend Reserven für die Übernachtungen bereitgestanden: «Während der Kosovo-Krise konnte noch auf Armeebestände zurückgegriffen werden.»

Nicht übers Knie brechen

Heute zahle man den Preis für den Abbau, sagte Sommaruga: «Uns fehlen jetzt genau diese Reserven.» Deshalb gelte es, für das neue Konzept die zentrale Frage zu klären, ob die früheren Kapazitäten wieder aufgebaut werden sollen.

Das Notfallkonzept ist laut der Justizministerin zurzeit in der Vernehmlassung bei den Kantonen. Ein so «komplexer Prozess», in den so viele Akteure involviert seien, «lässt sich nicht übers Knie brechen».

Sie rechne aber damit, dass das Konzept im Verlauf des nächstes Jahres einsatzbereit sei. In verschiedenen Bereichen werden aber «weitere Umsetzungsmassnahmen erforderlich sein».

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=522717

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