Mittwoch, 21. Dezember 2011 / 12:43:00
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Mariano Rajoy legt Amtseid ab
Madrid - Der neue spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat am Dienstag seinen Amtseid abgelegt. Der Chef der konservativen Volkspartei (PP) wurde in einer Zeremonie mit König Juan Carlos vereidigt.
Rajoy hatte mit seiner PP bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 20. November die absolute Mehrheit errungen. Er ist Nachfolger des Sozialisten José Luis Rodriguez Zapatero, der seit 2004 regierte. Die Sozialisten hatten bei den Wahlen das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte verzeichnet.
Das Parlament hatte Rajoy am Dienstag zum neuen Regierungschef gewählt. Sein Kabinett will der 56-Jährige am Mittwochabend vorstellen.
Steiniger Weg aus der Krise
Hauptaufgabe des neuen Regierungschefs ist es, Spanien aus der Wirtschafts- und Schuldenkrise zu führen. Am Montag hatte Rajoy seine Pläne zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Stabilisierung der Staatsfinanzen vorgestellt.
Die Vorhaben sehen für das kommende Jahr eine Verringerung des Haushaltsdefizits um 16,5 Milliarden Euro vor. Von den Sparmassnahmen sind bis auf die Rente alle Bereiche betroffen.
bg (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=522016
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