Freitag, 9. Dezember 2011 / 17:17:00
Apple droht Verkaufsverbot in Deutschland
San Francisco/Sydney - Niederlage für Apple: Im Patentstreit mit Motorola unterliegt der IT-Gigant und ein Verkaufsverbot für beinahe alle iPhones und iPad-Modelle droht. Das Landgericht Mannheim stellt die Verletzung eines Mobilfunkpatentes fest, Apple hat bereits den Gang zur nächsten Instanz angekündigt.
Die Meldung der Deutschen Nachrichtenagentur (dpa) klingt dramatisch: Motorola Mobility erreicht ein Urteil, dass Apple den Verkauf von allen iPhone- und iPad-Modellen, mit Ausnahme des neuen iPhone 4S. Mit den mobilfunktauglichen Produkten verletzt Apple ein GPRS-Patent von Motorola und muss demnach zu Beginn des Weihnachtsgeschäfts viele Modelle aus den Regalen entfernen.
Apple versuchte den Streit vor den Gerichtsverhandlungen mit einem Lizenzangebot beizulegen - die Patentverletzung bestreitet das Unternehmen aus Cupertino nicht. Apple steht die Möglichkeit offen, den Fall zur nächsthöheren Instanz in Karlsruhe zu ziehen: «Beim Weihnachtseinkauf in Deutschland sollte es kein Problem geben, das iPad oder iPhone zu bekommen, das die Kunden wünschen», berichtet das Unternehmen der dpa.
Eine weitere Möglichkeit würde die Änderung der verwendeten Technologien darstellen - ob dies ohne grossen wirtschaftlichen Schaden möglich wäre, ist allerdings fragwürdig. Auch das Teilhaben am Weihnachtsgeschäft würde so auf dem Spiel stehen.
Weitere Prozesse
In Kaliforniern reichte Apple Berufung gegen das Urteil von vergangener Woche ein, in dem eine Einstweilige Verfügung abgelehnt worden war. Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervor.
Die zuständige Richterin im Gericht der Ersten Instanz hatte keine ausreichende Grundlage für einen vorläufigen Verkaufsstopp gesehen. Apple wirft Samsung in dem Verfahren vor, Design und Touchscreen-Bedienung des iPhones und des iPad-Tablets kopiert zu haben. Die Hauptverhandlung ist für kommenden Sommer angesetzt.
Das Verfahren im wichtigen US-Markt ist ein zentraler Schauplatz des Streits. Australien, wo das Verfahren schon etwas weiter ist, gibt dafür so etwas wie einen Testfall ab. Dort war der Verkauf des Samsung-Tablets zunächst im Herbst per Einstweiliger Verfügung gestoppt worden, vor wenigen Tagen wurde er jedoch von einem Berufungsgericht wieder aufgehoben.
Galaxy-Tablet kommt zum Weihnachtsgeschäft
Apple legte umgehend Widerspruch dagegen ein, was das Galaxy-Tablet wieder aufs Eis legte. Nun wurde auch der Widerspruch gegen die Entscheidung des Berufungsgerichts abgelehnt. Samsung kündigte umgehend an, die Geräte kämen noch rechtzeitig für das Weihnachtsgeschäft in die Läden.
Der Patentstreit geht unterdessen weiter. Ein Urteil wird erst im kommenden Jahr erwartet. Bisher gelang es Apple damit nur vor dem Landgericht Düsseldorf in Deutschland, den Verkauf des Galaxy-Tablets zu stoppen.
dyn (Quelle: news.ch mit Agenturen)
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