Iran zieht Botschaftspersonal aus London ab

Auslöser der britischen Forderung war, dass hunderte Demonstranten am Dienstag in Teheran die britische Botschaft verwüstet hatten. Zuvor hatte wiederum Grossbritannien schärfere Sanktionen gegen Iran wegen dessen Nuklearprogramm beschlossen.

Grossbritanniens Aussenminister William Hague hatte den iranischen Diplomaten eine Frist für die Abreise bis 14 Uhr (Ortszeit) gesetzt. Auch Teheran verwies daraufhin die britischen Diplomaten des Landes. Die iranische Führung warnte zudem den Westen erneut vor einem Militärschlag.

Ob tatsächlich alle iranischen Diplomaten Grossbritannien verlassen haben und wann die Botschaft wieder geöffnet werden kann, war am Freitag bis zum frühen Abend unklar.

Vor einem Besuch in Ankara forderte der US-Vizepräsident Joe Biden am Freitag auch die türkische Regierung auf, weitere Sanktionen gegen den Nachbarstaat Iran zu erheben. Diese seien nötig, um den Weg zu einer Verhandlungslösung abzusichern, sagte Biden der türkischen Zeitung «Hürriyet».

Senat beschliesst Sanktionen

Kurz nach den Sanktionsbeschlüssen der europäischen Aussenminister gegen den Iran hatte in der Nacht zum Freitag der US-Senat für neue Sanktionen gegen die Teheraner Zentralbank gestimmt. Die von den regierenden Demokraten beherrschte Kongresskammer setzte sich damit über Bedenken des Weissen Hauses hinweg.

Die Vorlage verlangt, dass Guthaben ausländischer Unternehmen, die mit der iranischen Zentralbank im Ölsektor zusammenarbeiten, eingefroren werden können. Diese Unternehmen dürfen dann nicht mehr in den USA tätig sein.

Die Zentralbank wickelt weitgehend die iranischen Ölexportgeschäfte ab, Strafmassnahmen gegen diese Einrichtung wären nach Experteneinschätzung daher besonders schlagkräftig.

US-Präsident Barack Obama hatte sich aus Sorge vor Störungen auf dem weltweiten Ölmarkt gegen den Vorschlag ausgesprochen. Der Entwurf gibt dem Präsidenten allerdings das Recht, in bestimmten Fällen entsprechende Sanktionen abzulehnen.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=519511

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