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Donnerstag, 1. Dezember 2011 / 00:01:00
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Belgien hat nach 535 Tagen offenbar eine neue Regierung
Brüssel - Genau 535 Tage nach den Parlamentswahlen in Belgien haben sich Sozialisten, Christdemokraten und Liberale im Grundsatz offenbar auf eine Regierung geeinigt. Das berichtete die Nachrichtenagentur Belga am späten Mittwochabend.
Die sechs beteiligten Parteien hätten sich auf ein «umfassendes» Abkommen verständigt, verlautete aus Verhandlungskreisen in Brüssel. Neuer Premierminister wird demnach der Sozialdemokrat Elio di Rupo. Er ist seit 1974 der erste Politiker aus dem Französisch sprechenden Süden Belgiens an der Spitze der Regierung.
Laut Belga wird ein Kompromisstext der Parteien mit 185 Seiten am Donnerstag noch einmal gemeinsam überprüft. Am Wochenende sollen die Parteien der Koalition zustimmen. Am Montag könnte die neue Regierung vereidigt werden.
Seit April 2010 ist in Belgien nur noch eine kommissarische Regierung im Amt. Damals war die Regierungskoalition an einem Streit zwischen Flamen und Frankophonen zerbrochen.
Nach den Neuwahlen vom Juni 2010 blieben alle Anläufe für eine neue Regierungsbildung erfolglos. Am Wochenende gelang aber ein Durchbruch in den Verhandlungen der beteiligten Parteien beim Haushalt 2012.
bg (Quelle: sda)
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