Verhaltene Reaktionen auf Gripen-Entscheid

Es sei ein offenes Geheimnis, dass die meisten Angehörigen der Luftwaffe dieses Flugzeug am wenigsten wollten, schreiben die Grünen in einer Stellungnahme. Sie halten es darum für denkbar, dass der Bundesrat, der im Moment gar kein Flugzeug kaufen möchte, den Gripen deshalb ausgewählt hat, um den Kampfjet schon im Parlament abzuschiessen.

Auch der abgewählte Grüne Nationalrat und GSoA-Vorstand Josef Lang glaubt an diese Version. Bestärkt werden die Kampfjet-Gegner darin von berufener Seite: SVP-Nationalrat und Militärpilot Thomas Hurter zieht den Entscheid des Bundesrats ebenfalls in Zweifel.

Zweifel an Überlegenheit

Dieser wähle ein Flugzeug aus, das erst auf dem Papier existiere. Zudem berücksichtige sie die Ergebnisse der Evaluation nur ungenügend. «Da muss man sich schon fragen, wie seriös das ist.» Mit der von Bundesrat Ueli Maurer gelieferten Begründung werde er dem Kauf jedenfalls nicht zustimmen, sagte Hurter. Zudem hat er Zweifel, ob der Jet der FA/18 tatsächlich überlegen ist. Das Flugzeug für die Zukunft müsse das aber sein.

Auch andere Befürworter eines Kampfjet-Kaufs reagieren verhalten. Die SVP und die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) gehen in ihren Stellungnahmen gar nicht auf den ausgewählten Typ ein. Der Entscheid sei ein wichtiger Schritt für die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges, schreiben sie. Sie warnen aber davor, wegen des Flugzeugkaufs andere Teile der Armee zu vernachlässigen.

Kauf vors Volk

Die Kampfjet-Gegner ihrerseits wollen dafür sorgen, dass der Kauf doch noch vors Volk kommt. Die Grünen und die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) verlangen eine referendumsfähige Vorlage zum Kauf. «Aber auch wenn der Bundesrat dies vorschlägt, gibt es keine Garantie, dass das Parlament wirklich ein Referendum beschliesst», sagte GSoA-Vorstand Lang.

Das Parlament hat es schon einmal abgelehnt, die Beschaffung dem fakultativen Referendum zu unterstellen. Darum werde wahrscheinlich im Frühling eine Initiative lanciert, sobald der Bundesrat das Rüstungsprogramm vorgelegt habe, sagte Lang. Mit an Bord sind auch die Grünen, die «im Rahmen eines Bündnisses» eine Moratoriumsinitiative starten wollen.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=519157

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