Dienstag, 29. November 2011 / 12:43:00
Thomas Minder tritt der SVP-Fraktion bei
Bern - Der parteilose Schaffhauser Ständerat Thomas Minder tritt der SVP-Fraktion bei, wie er am Dienstagmorgen sagte. Der Entscheid fiel aufgrund einer Absage der glp-Fraktion.
Diese begründet die Absage an Ständerat Minder «zum heutigen Zeitpunkt» damit, dass ein Parteibeitritt Minders für die glp «eine wichtige Voraussetzung gewesen» wäre. In einem E-Mail an Minder drückt die glp allerdings ihr Verständnis dafür aus, dass er einen Beitritt nicht zusichern könne.
Weiter sei der Zeitdruck Grund für die Absage, schrieb die glp. «Dieser liess ein näheres, beidseitiges Kennenlernen nicht zu, was jedoch für einen solch wichtigen Schritt zentral gewesen wäre.»
Minder begründet seinen Beitritt zur SVP-Fraktion damit, dass die politische Grundarbeit in den Kommissionen stattfinde und ein Einsitz in Kommissionen nur via Fraktion möglich sei. «Da diese Arbeit auch ab und zu den Stand Schaffhausen betreffen könnte, ist eine Teilnahme in einer Fraktion für mich zwingend.»
Kein Parteibeitritt
Minder wird aber parteilos bleiben und der SVP nicht beitreten. In vielen Fragen habe er keine grossen Differenzen zur SVP-Position, sagte er. «In der Energiepolitik, dem gezielten und geordneten Ausstieg aus der Atomenergie, dem raschen Ausbau der erneuerbaren Energie wie auch bei den grundsätzlichen ökologischen Anliegen werde ich jedoch meine eigene Position einbringen.»
Minder war am 13. November vom Schaffhauser Volk in den Ständerat gewählt worden. Zusammen mit Hannes Germann (SVP) wird er in den kommenden vier Jahren den Kanton Schaffhausen in der kleinen Kammer vertreten.
Keine Zugeständnisse
Nach seiner Wahl machte Minder seine Fraktionszugehörigkeit von seinen künftigen Kommissionssitzen abhängig. Interesse meldete er für die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben (WAK), für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) sowie jene für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) an.
Die SVP machte ihm diesbezüglich keine Zugeständnisse, nimmt seine Anliegen aber ernst und wird sie wohlwollend prüfen, wie SVP-Generalsekretärin Silvia Bär auf Anfrage sagte. Minder sagte am Dienstag, dass sich die Verteilung der Kommissionssitze erst im Verlaufe der Woche entscheide.
bg (Quelle: sda)
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