Sonntag, 27. November 2011 / 21:23:00
Ja zu Gemeindefusionen in Neuenburg und Wallis
Bern - Im Kanton Neuenburg schliessen sich 15 Gemeinden zu einer einzigen zusammen, im Wallis fusionieren St-Maurice und Mex. Die Stimmbürger der Luzerner Agglomerationsgemeinden Kriens und Ebikon hingegen wollen nicht zur Kantonshauptstadt gehören.
Das Nein von Kriens kam nicht überraschend, denn der Gemeinderat der 26'000 Einwohnern zählenden Gemeinde hatte sich selbst gegen Fusionsverhandlungen ausgesprochen. Eine Fusion bringe der Gemeinde zu wenig Vorteile, argumentiert er.
Eher überraschend ist die deutliche Ablehnung in Ebikon. Der Gemeinderat hatte ein Ja empfohlen und zeigte sich in einer Mitteilung vom klaren Ergebnis entsprechend überrascht. Sowohl in Kriens als auch in Ebikon wurden die Fusionspläne am Abstimmungssonntag von rund 70 Prozent der Stimmenden verworfen.
In der Stadt Luzern fanden die Wachstumspläne hingegen die Zustimmung von über 60 Prozent der Stimmberechtigten. Stadtpräsident Urs W. Studer hofft nun auf eine Zustimmung von Adligenswil und Emmen. In beiden Gemeinden stehen die Entscheidungen über die Fusionspläne noch an.
Im luzernischen Entlebuch wurde der Fusion der beiden Gemeinden Escholzmatt und Marbach am Sonntag deutlich zugestimmt. In Escholzmatt sagten fast 80 Prozent der Stimmberechtigten Ja, in Marbach gegen 64 Prozent. Die neue Gemeinde wird rund 4300 Einwohner zählen, umgesetzt wird die Fusion auf das Jahr 2013 hin.
Grossfusion in Neuenburg
Im Kanton Neuenburg beschlossen am Sonntag gleich 15 Gemeinden mit einem Ja-Stimmenanteil zwischen 52 und 73 Prozent, sich zu einem Verbund zusammenzuschliessen. Die neue Gemeinde trägt den Namen Val-de-Ruz und zählt rund 16'000 Einwohner.
Das Nein einer einzigen Gemeinde hätte das ganze Projekt zum Scheitern gebracht: Das Neuenburger Kantonsrecht sieht vor, dass alle Gemeinden einer Fusion zustimmen müssen.
Erfolg hatte auch die zweite Gemeindefusion im Kanton: Die Gemeinden Auvernier, Bôle und Colombier schliessen sich zur Gemeinde Milvignes mit 10'000 Einwohnern zusammen.
Fusion im Unterwallis
Im Wallis stimmten die Bürger der Gemeinden St-Maurice und Mex am Sonntag einer Fusion deutlich zu. In St-Maurice lag das Stimmenverhältnis bei 1119 Ja- zu 152 Nein-Stimmen bei einer Stimmbeteiligung von 88 Prozent. Im kleinen Dorf Mex fand die Gemeindehochzeit die Zustimmung von 72 Prozent der Stimmenden bei einer Stimmbeteiligung von 83 Prozent.
Der Walliser Finanzdirektor Maurice Tornay (CVP) äusserte sich erfreut: «Es handelt sich um die erste Tal-Hang-Fusion im französischsprachigen Kantonsgebiet.» Dies sei ein erster Schritt, dem ein starker symbolischer Charakter zukomme.
Nach der Zustimmung durch das Kantonsparlament soll die neue Gemeinde am 1. Januar 2013 das Licht der Welt erblicken. Bei den kommunalen Wahlen im Herbst 2012 bestellen die Stimmbürger von St-Maurice dann ihre Vertretung. Die neue Gemeinde erhält vom Kanton eine Finanzspritze von 2,5 Millionen Franken.
dyn (Quelle: sda)
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