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Freitag, 18. November 2011 / 12:53:00
Schweiz verschärft Sanktionen gegen Iran
Bern - Die Schweiz hat ihre Sanktionen gegen den Iran verschärft. Der Bundesrat setzte die Namen von 116 neuen Personen, Organisationen und Unternehmen auf eine entsprechende Liste, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO am Freitag bekannt gab.
Die Massnahmen gegen fünf Personen und 111 Organisationen und Firmen traten sogleich in Kraft.
Im ganzen betreffen die Schweizer Sanktionen somit mehr als 250 Namen. Darunter sind unter anderem mehrere Verantwortliche der nationalen Atomenergie-Organisation (AEOI), Mitglieder der Revolutionsgarden sowie Aussenminister Ali Akbar Salehi.
Der Bundesrat hatte im Januar beschlossen, die Sanktionsmassnahmen gegenüber dem Iran dem Niveau der wichtigsten Handelspartner der Schweiz anzupassen, schreibt das SECO. Damit will die Regierung verhindern, dass die Schweiz als Plattform zur Umgehung der Sanktionen missbraucht wird.
Die Strafmassnahmen beinhalten unter anderem ein Liefer- und Beschaffungsverbot von Gütern, die für ein Atomprogramm verwendet werden können, sowie von Rüstungs- und Repressionsgütern. Sie sehen auch das Einfrieren von Vermögen der aufgelisteten Personen und Organisationen vor.
bert (Quelle: sda)
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