Mittwoch, 16. November 2011 / 07:17:09
Parlament in Kasachstan aufgelöst
Astana - Kasachstans autoritärer Staatspräsident Nursultan Nasarbajew hat das Parlament aufgelöst und für den 15. Januar vorgezogene Neuwahlen angesetzt. Eine entsprechende Erklärung wurde am Mittwoch veröffentlicht.
Nach Angaben seines Pressedienstes erklärte Nasarbajew am Dienstag, dass das von seiner Partei Nur Otan vollständig kontrollierte Parlament einer Erneuerung bedürfe und fortan mindestens zwei Parteien umfassen sollte.
Regierungschef Karim Massimow unterstützte bei einem Treffen mit dem Präsidenten die Entscheidung, die offiziell auf Bitte einer Gruppe von Parlamentsabgeordneten getroffen wurde.
Eigentlich sollte die Wahl erst im Sommer 2012 stattfinden, doch auch die Präsidentschaftswahlen dieses Jahr waren um mehrere Monate vorgezogen worden.
Seit 20 Jahren an der Macht
Der 71-jährige Nasarbajew regiert das zentralasiatische Land seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion 1991 mit harter Hand. Bei der Wahl im April war er offiziellen Angaben zufolge mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt bestätigt worden.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die den Urnengang überwacht hatte, bemängelte wie bei früheren Abstimmungen jedoch zahlreiche Unregelmässigkeiten und nannte sie nicht wirklich demokratisch.
bert (Quelle: sda)
Artikel per E-Mail versenden
Druckversion anzeigen
Newsfeed abonnieren
In Verbindung stehende Artikel:
Ölarbeiter-Proteste in Kasachstan weiten sich aus
Sonntag, 18. Dezember 2011 / 15:32:55
[ weiter ]
Haushoher Wahlsieg für Präsident Nasarbajew
Montag, 4. April 2011 / 10:32:00
[ weiter ]
