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Dienstag, 15. November 2011 / 14:43:00
Hoffnung für Timoschenko schwindet
Kiew - Für die inhaftierte ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko gibt es immer weniger Hoffnung auf vorzeitige Entlassung. Das Parlament in Kiew lehnte am Dienstag einen Gesetzentwurf ab, mit dem die gegen Timoschenko erhobenen Vorwürfe des Amtsmissbrauchs straffrei geworden wären.
Das berichteten Medien aus der früheren Sowjetrepublik. Der Rivale von Timoschenko, Präsident Viktor Janukowitsch, hatte die Novelle zwar vorgeschlagen.
Im Parlament stimmte Janukowitschs Partei dann aber gegen eine Freilassung der Oppositionsführerin, die im Oktober in einem umstrittenen Prozess zu sieben Jahren Haft verurteilt worden war. Die Abgeordneten der Timoschenko-Partei verliessen nach der Abstimmung aus Protest den Saal.
Der Fraktionschef von Janukowitschs Partei der Regionen, Alexander Jefremow, sagte hingegen, die Fraktion sei nicht bereit, Timoschenko den Weg aus dem Gefängnis zu ebnen. Die 50-Jährige sei nach einem Artikel verurteilt worden, wie er auch in Gesetzen anderer Länder zu finden sei.
Mit der Novelle sollte der noch aus der Sowjetzeit stammende Artikel 365 des Strafgesetzbuches gestrichen werden. Janukowitsch hatte unlängst gegenüber dem EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle angedeutet, dass er die Streichung unterstützt.
bg (Quelle: sda)
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