Montag, 14. November 2011 / 12:53:00
FDP präsidiert Rassismus-Kommission weiterhin
Bern - Die abtretende Nationalrätin Martine Brunschwig Graf (FDP/GE) ist vom Bundesrat zur Präsidentin der Kommission gegen Rassismus (EKR) ernannt worden. Brunschwig Graf tritt damit die Nachfolge von Georg Kreis an.
Brunschwig Graf war von 2003 bis 2011 Mitglied der grossen Kammer. Bei den diesjährigen Parlamentswahlen war sie nicht mehr angetreten.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 9. November zudem die jurassische SP-Regierungsrätin Elisabeth Baume-Schneider zur Präsidentin der Eidgenössischen Filmkommission (EFK) ernannt. Beide sind für vier Jahre gewählt und nehmen ihre Tätigkeit am 1. Januar 2012 auf.
Viel SVP-Kritik an Kreis
Der Historiker Georg Kreis amtete 16 Jahre als Präsident der EKR. Er zog dabei immer wieder den Zorn rechtsbürgerlicher Kreise, allen voran der SVP, auf sich. Für besonderen Wirbel sorgte er mit Äusserungen nach der Minarett-Abstimmung.
Er verglich den Begriff Islamisierung mit dem Begriff Verjudung. Eine SVP hätte in den Dreissiger Jahren unter Umständen mit einer Initiative «gegen die Verjudung» Erfolg gehabt. Die Partei forderte daraufhin den Rücktritt von Kreis, der Mitglied der FDP ist.
Insgesamt hat der Bundesrat an seiner Sitzung über 1700 Mitglieder ausserparlamentarischer Gremien gewählt. Diese Kommissionen ergänzen die Bundesversammlung in Bereichen, in denen ihr spezielle Kenntnisse fehlen. Zudem stellen sie eine Möglichkeit für Interessenvertreter dar, Einfluss auf die Tätigkeit der Verwaltung auszuüben.
dyn (Quelle: sda)
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