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Evangelos Venizelos bleibt Griechenland erhalten.

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Freitag, 11. November 2011 / 16:00:38

Griechische Regierung vereidigt

Athen - In Griechenland ist am Freitag die Übergangsregierung vereidigt worden. Neben den bisher alleine regierenden Sozialisten (Pasok) haben nun auch die konservative Nea Dimokratia (ND) und die rechtsnationalistische LAOS-Partei einige Kabinettsposten.

An der Regierungsspitze der ersten Koalitionsregierung Griechenlands seit 22 Jahren steht der parteilose frühere Vizepräsident der Europäischen Zentralbank, Lukas Papademos. Die Schlüsselposition des Finanzministers nimmt wie bisher der Sozialist Evangelos Venizelos ein.

Die konservative ND stellt neu mit dem früheren EU-Umweltkommissar Stavros Dimas den Aussenminister und mit Dimitris Avramopoulos den Verteidigungsminister.

49 Mitglieder im Kabinett

Für die LAOS-Partei nimmt Mavroudis Voridis als Minister für Verkehr und Infrastruktur Einsitz in die Regierung. Es ist das erste Mal seit Ende der Militärdiktatur 1974, dass eine rechtsnationale Partei an einer griechischen Regierung beteiligt ist.

Insgesamt gehören dem Kabinett 49 Mitglieder an - Minister, Stellvertreter und Staatssekretäre. Um die Ministerposten wurde bis zum letzten Moment hart verhandelt. Die Vereidigung musste deshalb um zwei Stunden verschoben werden.

Gleich nach Bekanntwerden der Kabinettsliste wurde die neue Regierung im Amtssitz von Staatschef Karolos Papoulias unter Leitung des Erzbischofs von Athen und Oberhaupts der orthodoxen Kirche Griechenlands, Ieronymos, vereidigt.

Nächste Woche Vertrauensfrage

Die Übergangsregierung soll nur wenige Monate im Amt bleiben, bis zur Abhaltung von vorgezogenen Neuwahlen. Sie hat die Aufgabe, die Bedingungen für die Umsetzung des EU-Rettungsprogramms mit Krediten über 130 Milliarden Euro zu erfüllen.

Dazu gehört auch der Verzicht von Besitzern griechischer Staatsanleihen auf 50 Prozent ihrer Einlagen, eine Summe von rund 100 Milliarden Euro.

Zunächst muss Papademos aber die Überweisung von acht Milliarden Euro aus dem ersten Rettungspaket absichern, ohne die das Land bankrott wäre.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=516604

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