Regierungsbildung in Athen rückt näher

Die angestrebte 100-Tage-Koalition soll die mit der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) verabredeten Sparmassnahmen umsetzen und Neuwahlen vorbereiten - sonst droht Griechenland bald die Staatspleite.

Im Laufe des Tages stand der Rücktritt des amtierenden Kabinetts bevor. Der noch amtierende Ministerpräsident Giorgos Papandreou forderte die Minister auf, ihre Rücktrittsschreiben bereit zu halten, wie das griechische Staatsfernsehen berichtete. Damit würde der Weg für die Bildung einer Übergangsregierung frei gemacht.

"Wir sind auf gutem Wege und werden während des Tages eine Lösung haben", zitierte das Staatsfernsehen Papandreou. Den Namen des neuen Premiers nannte Papandreou nicht. Es wurde damit gerechnet, dass er selbst während des Tages zurücktritt.

Dies werde allen Anzeichen nach aber erst dann geschehen, wenn alle Details zur Bildung einer neuen Übergangsregierung geklärt seien, berichteten griechische Medien.

Verwirrspiel

Vor allem um den Posten des neuen Regierungschefs gab es ein Verwirrspiel. Funktionäre der Sozialisten und der Konservativen dementierten am Vormittag, es habe bereits eine endgültige Festlegung auf Papademos als neuen Ministerpräsidenten gegeben.

Dies hatten zuvor mehrere griechische Medien berichtet. Im Staatsfernsehen hiess es allerdings: "Es gibt widersprüchliche Informationen. Das Rätsel bleibt."

Erfahrung mit der EZB

Papademos war von 2002 an Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB). Mit Notenbank-Präsident Jean-Claude Trichet lag er inhaltlich auf einer Linie - politisch unabhängig und im Zweifelsfall noch pragmatischer. Nach seiner achtjährigen Amtszeit schied Papademos 2010 aus der EZB aus.

Am Sonntag hatten sich die beiden Spitzenpolitiker des Landes, Papandreou und der Konservative Antonis Samaras, unter Vermittlung des Staatspräsidenten Karolos Papoulias darauf geeinigt, eine Übergangsregierung zu bilden. Sie soll das Hilfsprogramm für Griechenland unter Dach und Fach bringen. Am Montag hatten daraufhin intensive Unterredungen begonnen.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=516076

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