Sonntag, 30. Oktober 2011 / 11:01:37
Wieder Proteste gegen hohe Lebenshaltungskosten in Israel
Jerusalem - Zehntausende Israelis haben bei den ersten Sozialprotesten seit der grossen Sommerkampagne gegen die hohen Lebenshaltungskosten demonstriert. Die grösste Kundgebung fand in Tel Aviv statt, wo nach Polizeiangaben etwa 20'000 Menschen auf die Strasse gingen.
Der Fernsehsender Channel 10 meldete sogar 45'000 Teilnehmer. In Jerusalem waren 5000 Menschen auf den Beinen, teilte Polizeisprecher Mickey Rosenfeld weiter mit.
Auch aus Modiin, Kiriat Schmona, Eilat und Hod Hascharon wurden Demonstrationen gemeldet. Die Kundgebung in der Stadt Beerscheva im Süden des Landes musste wegen Raketenbeschusses aus dem Gazastreifen kurzfristig abgesagt werden.
Die Protestbewegung hatte ihren bisherigen Höhepunkt im August erreicht, als Samstag für Samstag Demonstrationen statt fanden. Am 4. September hatten sich landesweit etwa 450'000 Menschen an der grössten Kundgebung in der Geschichte Israels beteiligt.
Bei der neuen Protestaktion «Zurück auf die Strasse» wurden Forderungen laut, den Staatshaushalt für 2012 in seiner jetzigen Form zu verwerfen. Die Regierung solle statt dessen gemeinsam mit dem Volk eine Alternative ausarbeiten.
Der konservative Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte unter dem Eindruck der Sommerproteste eine Expertenkommission einberufen. Sie legte im September Vorschläge vor, die vom Kabinett inzwischen im Grundsatz gebilligt wurden.
Demnach sollen unter anderem die Ausgaben für das Militär gekürzt und hunderttausende neue Wohnungen gebaut werden, um die hohen Mieten zu senken. Auch plant die Regierung Steuersenkungen im Energiebereich und die stufenweise Abschaffung von Importzöllen. Zudem sollen die Unternehmens- und Spekulationssteuern sowie die Abgaben für Reiche angehoben werden.
asu (Quelle: sda)
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