EU will Janukowitsch nicht treffen

Janukowitschs Besuch in Brüssel solle stattfinden, wenn «die Bedingungen günstiger sind für einen Fortschritt in unseren Beziehungen», sagte EU-Kommissionssprecherin Pia Ahrenkilde Hansen. «Wir wollen Fortschritte sehen in Bereichen, die im Zentrum unserer östlichen Partnerschaft stehen, wie Rechtswesen, Anwendung von Recht und Unabhängigkeit der Justiz.»

Janukowitsch zeigte sich in Donezk, wo er seinen russischen Amtskollegen Dmitri Medwedew empfing, gelassen. Die Ukraine sei weiter an dem Assoziierungsabkommen mit der EU interessiert und werde mit EU-Vertretern zusammenkommen, «wenn dies erforderlich ist», sagte er.

Janukowitsch trifft Medwedew

Bei den Gesprächen zwischen Medwedew und Janukowitsch ging es um die beiderseitigen Beziehungen und die Preise für das von Russland an die Ukraine gelieferte Erdgas. Moskau lockt Kiew mit günstigeren Preisen, sollte sich die frühere Sowjetrepublik der Zollunion mit Russland und Weissrussland statt der EU anschliessen.

Zum Fall Timoschenko sagte Medwedew, dies sei eine «innere Angelegenheit» der Ukraine. Gerichtsentscheidungen in der Ukraine dürften aber nicht «die internationalen Verpflichtungen» des Landes in Frage stellen, sagte Medwedew mit Blick auf die Gasverträge von 2009, deren Bestimmungen zur Verurteilung Timoschenkos herangezogen wurden.

Ein ukrainisches Gericht hatte Timoschenko am Dienstag vergangener Woche wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Sie wurde für schuldig befunden, mit den 2009 mit Russland abgeschlossenen Gaslieferverträgen ihre Kompetenzen überschritten und der Ukraine durch überhöhte Preise Schaden in Millionenhöhe zugefügt zu haben.

Die Regierungen mehrerer EU-Länder nannten das Urteil politisch motiviert und sprachen sich dafür aus, Janukowitschs Besuch in Brüssel zu verschieben.

dyn (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=513058

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